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Trump: Beziehung zu Russland schlechter als im Kalten Krieg
US-Präsident Donald Trump sieht die Beziehungen zu Russland auf einem absoluten Tiefpunkt angelangt. "Unser Verhältnis zu Russland ist schlechter als es je war, den Kalten Krieg eingeschlossen", schrieb Trump am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. Dabei sei Russland auf wirtschaftliche Hilfe der Vereinigten Staaten angewiesen, die diese "sehr einfach" leisten könnten. Alle Staaten sollten zusammenarbeiten. Dann fügte Trump noch hinzu: "Das Wettrüsten beenden?"
Trump fährt seit Monaten gegenüber Moskau eine Doppelstrategie. Einerseits prangert er regelmäßig die Rolle Russlands als Verbündeter von Machthaber Baschar al-Assad in Syrien an, zuletzt eskalierte der Streit nach einem mutmaßlichen Giftgasangriff auf eine Rebellenhochburg in Syrien. Washington droht nun zusammen mit Paris und anderen Ländern mit einem militärischen Vergeltungsschlag.
Andererseits pflegt Trump weiterhin den Kontakt zu Russlands Präsident Wladimir Putin und betont seine fortbestehende Dialogbereitschaft. Dies verstärkt angesichts der Russland-Affäre allerdings den Verdacht, dass er gegenüber Moskau zu nachgiebig sei. In der Russland-Affäre geht es um den Vorwurf, dass Moskau über eine versteckte Einmischung in den US-Wahlkampf den Kandidaten Trump unterstützte. Dazu ermittelt die Justiz in den USA.
Erst vor wenigen Tagen hatte die US-Regierung jedoch für Moskau schmerzhafte Sanktionen gegen russische Oligarchen, Regierungsvertreter und Firmen verhängt. Washington begründete die Sanktionen mit "andauernden und immer dreisteren boshaften Aktivitäten der russischen Regierung überall in der Welt". Die Börse in Moskau brach daraufhin ein, eine Reihe von Oligarchen verloren Milliarden.
Begründet wurden die Sanktionen unter anderen mit den "boshaften Cyberaktivitäten" Russlands und Versuchen, westliche Demokratien zu "untergraben". Die Regierung in Washington nannte auch explizit Syrien und den Konflikt in der Ost-Ukraine als Grund für die Sanktionen.
Die Beziehungen zwischen Washington und Moskau sind zudem durch die kürzlichen gegenseitigen Ausweisungen von jeweils 60 Diplomaten schwer belastet. Die Ausweisungen erfolgten im Zuge des Streits um den Giftanschlag in England auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter. London, die USA und weitere westliche Länder machen dafür die russische Regierung verantwortlich. Moskau weist dies vehement zurück.
(L. Andersson--BTZ)
