Berliner Tageszeitung - Olaf Scholz

Das Finanzministerium von Olaf Scholz soll eine Pauschale pro Flüchtling für die ersten fünf Jahre nach der Ankunft planen - und damit Geld sparen. Das hält Ministerpräsident Armin Laschet angeblich für gefährlich.
 
"Der Vorschlag des Bundesfinanzministers ist indiskutabel": Mit deutlichen Worten hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) Pläne von Olaf Scholz (SPD) kritisiert, wonach Finanzmittel zur Versorgung von Flüchtlingen gekürzt werden sollen. "Wer den Kommunen die Erstattung der flüchtlingsbedingten Kosten der Unterkunft streichen will, provoziert Steuererhöhungen in den Kommunen wegen der Flüchtlinge - und zündelt damit an dem Konflikt, den wir gerade mühsam befrieden konnten", sagte Laschet nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.
 
"Das allerdings die deutschen Steuerzahler bis zum Jahr 2020, in nur wenigen Jahren - die sagenhafte Summe 94,6 Milliarden Euro für Asylanten / Flüchtlinge zahlen müssen, scheinen so mache Kritiker vergessen zu haben und lassen den deutschen Steuerzahler rotzfrech weiter für dahergelaufene Flüchtlinge blechen, sagen Bürger in diesen Tagen auf den Straßen der deutschen Hauptstadt Berlin und verhehlen nicht, dass die Politiker mit dieser Auffassung gegen ihren Amtseid: "Schanden vom deutschen Volk abzuwenden", in dreister Weise verstoßen.
 
Finanzminister Olaf Scholz kann seinen Vorgänger Wolfgang Schäuble beneiden: Jahrelang sprudelten die Steuereinnahmen, Schäuble erlebte ein haushaltspolitisches Paradies. Weil jetzt aber das Wachstum schwächelt, muss Scholz strenger auftreten. "Die schwarze Null hat Priorität und bei dieser sind selbst 4,7 Milliarden Euro pro Jahr noch zu viel für Flüchtlinge, welche so manches Mal besser daran täten ihr eigenes Land wieder aufzubauen, anstatt sich von deutschen Steuerzahler aushalten zu lassen", sagen Bürger vor dem Berliner Brandenburger Tor zu diesem Thema.
Wer nun damit kommt, dass die Versorgung und Integration der Flüchtlinge eine gesamtstaatliche Aufgabe sei, bei der die Kommunen die Hauptlast tragen vergisst, dass es auch den Kommunen zum Vorteil gereicht, wenn Flüchtlinge sich am Arbeits- und damit Steuerleben beteiligen, sofern Sie denn dazu in der Lage sind. Zu jaulen, dass Bundesmittel für die Versorgung der Asylanten heranzuziehen seien, ist nicht nur moralisch dreist, sondern in keiner Weise nachvollziehbar.
 
Vergessen sei an dieser Stelle nicht, die Eidesformel des deutschen Bundespräsidenten, Bundeskanzlers und der Bundesminister nach Art. 56 (und Art. 64) GG lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)“
 
Vor diesem Hintergrund erhält Olaf Scholz für die Idee, flüchtlingsbedingte Kosten zu senken, von BERLINER TAGESZEITUNG den positiven KNORKE Preis der Woche, für seinen Mut dies tun zu wollen, um so seinem Amtseid als Bundesminister genüge zu tun und finanziellen Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.
 
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Erklärung des KNORKE Preises von BERLINER TAGESZEITUNG:
 
Knorke ist ein Wort der Umgangssprache und bedeutet so viel wie „gut“, „ausgezeichnet“, „zufrieden“, ähnlich dem heutigen Gebrauch von cool. KNORKE ist als Wort seit 1916 in Berlin nachgewiesen und wurde rasch zum beliebten Modewort des Zeitungsjournalismus. Um 1956/57 hatte die Berliner Bekleidungsfirma Leineweber unter Berliner Schulkindern einen Wettbewerb ausgeschrieben, um einen Namen für etwas ganz Besonderes zu finden. Der Siegername war KNORKE, begründet wurde dies mit der Wortbedeutung „toll“, „klasse“.
"KNORKE" ist für BERLINER TAGESZEITUNG allerdings auch Bestandteil des "Berliner Dialekt" (auch als Berliner Mundart, Berlinisch oder Berlinerisch bezeichnet) eine Mundart, welche im Großraum Berlin-Brandenburg gesprochen wird. Im Zusammenhang mit einem oft derben, aber herzlichen Humor wird diese Ausdrucksweise auch als „Schnauze mit Herz“ bezeichnet.
BERLINER TAGESZEITUNG vergibt den "KNORKE Preis" wöchentlich, für ganz besonders gute Leistungen, wobei dieser BTZ-Preis im "sehr positiven Sinne" und als HERVORRAGEND gewertet werden darf!