Berliner Tageszeitung - Andreas Scheuer

Um die festgelegten Ziele für das Einsparen von CO2 angeblich doch noch zu erreichen, schlägt eine Kommission Tempolimits auf Autobahnen und höhere Dieselsteuern vor. Eine Idee, die bei Bundesverkehrsminister Scheuer überhaupt nicht gut ankommt und im Volk nach Umfragen folgende Meinung auslöst: „Wir werden von den Politikern mit Steuern regelrecht ausgesaugt, damit genug Geld für all die Asylanten und Wirtschaftsflüchtlinge da ist - dafür müssen wir jeden Tag ackern gehen, genau deshalb belügen uns die Politiker und schieben bei neuen Steuern das leidige Thema Klima als Grund vor!“
 
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer von der CSU hat Überlegungen einer Regierungskommission zu einem Tempolimit auf Autobahnen und zu höheren Dieselsteuern strikt zurückgewiesen. Sie seien „gegen jeden Menschenverstand“ gerichtet, sagte Scheuer nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.
 
In der Kommission sitzen Vertreter unter anderem der IG Metall, des ADAC, des Industrieverbands BDI, des Autoverbands VDA, von Volkswagen, Deutscher Bahn, Städtetag und Umweltverbänden wie Nabu oder BUND. Die Bundesregierung hatte das Gremium zu Beratungen über die Zukunft der Mobilität vor dem Hintergrund eingesetzt, dass der Verkehrssektor festgelegte Ziele für das Einsparen von CO2 zu verfehlen droht.
 
Aktuell waren Überlegungen aus dem Gremium bekannt geworden - welche etwa über eine Neuzulassungsquote für Elektro-Pkw, eine Umgestaltung der Energiesteuern und ein Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen. In Umfragen nennen dies die Bürger „völlig irre Vorschläge“.
 
Minister Scheuer teilte aktuell hierzu mit: "Einige Gedankenspiele in einer Unterarbeitsgruppe einer ressortübergreifenden Kommission mit externen Experten zeigen fehlendes Gespür oder sind pure Absicht." Einige Lobbyisten wollten ihre "immer wieder aufgewärmte Agenda" durchdrücken. Der CSU-Politiker betonte: "Wir wollen die Bürger von den Chancen der Mobilität der Zukunft begeistern und mitreißen. Forderungen, die Zorn, Verärgerung, Belastungen auslösen oder unseren Wohlstand gefährden, werden nicht Realität und lehne ich ab."
 
Für das sinnvolle Verfechten der Vorteile, des für die Bundesrepublik Deutschland so wichtigen Industriezweiges Automobilindustrie und die damit verbundenen etlichen Millionen Arbeitsplätze, einhergehend mit dem Umstand, dass eine Automobilnation wie Deutschland, sich nicht von ein paar "Umweltaktivisten" vor dem Hintergrund des puren Populismus, das freie fahren auf den vom Steuerzahler mit Milliarden finanzierten deutschen Autobahnen beschränken lässt, erhält Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer den positiven KNORKE Preis der Woche!