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London: Nach Affären erlässt May neue Regeln für ihr Kabinett
London: Nach Affären erlässt May neue Regeln für ihr Kabinett
Im Zuge ihrer Kabinettsumbildung hat die britische Premierministerin Theresa May als Folge von Belästigungsaffären neue Regeln für die Regierungsmitglieder aufgestellt. Mays Sprecher sagte am Dienstag, der Verhaltenscodex benenne jetzt "unangemessenes, diskriminierendes und belästigendes Verhalten".
Mays enger Vertrauter und Stellvertreter Damian Green war im Dezember im Zusammenhang mit internen Ermittlungen gegen ihn wegen pornografischer Bilder auf seinem Dienstcomputer und Vorwürfen der sexuellen Belästigung zurückgetreten. Im November hatte Verteidigungsminister Michael Fallon sein Amt wegen Belästigungsvorwürfen aufgegeben. Er hatte zugegeben, im Jahr 2002 einer Journalistin bei einem Abendessen am Rande eines Tory-Parteitags die Hand aufs Knie gelegt zu haben.
Gegen zahlreiche Abgeordnete sind Untersuchungen wegen Fehlverhaltens anhängig. Die Chefs der maßgeblichen Parteien vereinbarten im November vereinfachte Beschwerdeverfahren bei sexuellen Übergriffen.
May setzte unterdessen ihre am Montag eingeleitete Kabinettsumbildung fort. So musste der Staatssekretär für Außenhandel, Mark Garnier, seinen Posten räumen. Er hatte Ende des vergangenen Jahres eingeräumt, seiner Sekretärin den Kauf von Vibratoren aufgetragen zu haben. Am Montag waren mehrere Ministerposten ausgetauscht worden. Die politischen Schwergewichte ließ May aber im Amt.
(M. Taylor--BTZ)
