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Digitalisierung: Start-up-Verband kritisiert massiv Ressortzuschnitt
Der Bundesverband Deutsche Startups hat den geplanten Ressortzuschnitt der großen Koalition hinsichtlich des Themas Digitalisierung kritisiert. Union und SPD hätten weder ein Digitalisierungsministerium noch einen Staatsminister für Digitalisierung im Kanzleramt geplant, erklärte der Verband am Mittwochabend. Das stehe im Widerspruch zu den Zielen im Koalitionsvertrag. Dort zieht sich das Thema durch sämtliche Kapitel, geplant sind etwa Initiativen im Bereich Bildung und Verwaltung sowie beim Internetzugang.
Dass einem "Themenkonstrukt wie Heimat" eine exponierte Stellung in einem Ministerium eingeräumt werde, dem Megathema Digitalisierung aber nicht, "gleicht einer Realitätsverweigerung", kritisierte der Verbandsvorsitzende Florian Nöll. Zwar lobte der Verband die im Koalitionsvertrag festgehaltenen Ziele. Die Frage sei aber, wer das umsetze.
Derzeit würden die Kompetenzen im Digitalbereich auf mindestens vier Ministerien verteilt, kritisierte Nöll. "So werden wir nicht das volle Potential der deutschen Startup-Wirtschaft ausschöpfen können", fügte er hinzu.
(N. Nilsson--BTZ)
