Planwirtschaft? Bundeswirtschaftsminister Altmaier weist Kritik zurück
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat seine "Nationale Industriestrategie 2030" gegen den Vorwurf der Planwirtschaft verteidigt. Sein Ziel sei es, Zusammenschlüsse von Unternehmen zu großen Konzernen, sogenannten Global Playern, zu fördern, sagte Altmaier nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ), in einem aktuellen Interview. Die Initiative zum Aufbau nationaler und europäischer "Champions" müsse aber "von den Unternehmen kommen, nicht vom Staat".
Altmaier stellt seine Strategie am Dienstag vor. Wie Medienkreise unter Berufung auf einen Entwurf berichtete, will der Wirtschaftsminister deutsche Unternehmen gezielter als bislang durch staatliche Maßnahmen unterstützen, um sie fit für den zunehmenden Wettbewerb auf den Weltmärkten zu machen. Demnach wird darin als Ziel die "Sicherung beziehungsweise Wiedererlangung der wirtschaftlichen und technologischen Führungsposition Deutschlands und der Europäischen Union" formuliert.
Altmaier wies den Vorwurf zurück, er wolle den Staat als Unternehmer ins Spiel bringen. "Der Staat kann immer nur anstoßen, eine Anschubhilfe geben. Die Investitionen müssen von der privaten Wirtschaft kommen." Deutschland müsse aber die Rahmenbedingungen so gestalten, "dass wir mehr privates Kapital mobilisieren", sagte er nach BTZ-Information.
(I. Johansson--BTZ)