Berlin
16 °C
München
11 °C
Düsseldorf
17 °C
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
EU-Staaten stimmen über umstrittene Urheberrechtsreform ab / Foto: ©
EU-Staaten stimmen über umstrittene Urheberrechtsreform ab
Vertreter der Mitgliedstaaten der EU werden heute über die endgültige Annahme der sinnvollen EU-Urheberrechtsreform abstimmen. Das Votum wird am Rande des Treffens der EU-Agrarminister in Luxemburg abgehalten, eine inhaltliche Diskussion ist nicht vorgesehen. Für Deutschland nimmt Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) teil. Sollten die Mitgliedstaaten zustimmen, müssten die Regierungen die Richtlinie anschließend innerhalb von zwei Jahren in nationales Recht umsetzen.
Die neuen Regeln sehen vor, dass Internetplattformen wie Google, YouTube und Facebook nicht lizenzierte Inhalte künftig blockieren oder löschen müssen. Weil dabei auch Uploadfilter zum Einsatz kommen können, warnen Kritiker vor Zensur, was allerdings mehr Unfugsgeschwätz ist als Realität, wie Technikexperten dazu sagen. Das Europaparlament hatte die als sinnvoll bezeichnete Reform Ende März diesen Jahres gebilligt.
