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EU-Gipfel tagt nach Kompromissvorschlag wieder in großer Runde / Foto: ©
EU-Gipfel tagt nach Kompromissvorschlag wieder in großer Runde
Der EU-Gipfel zum Corona-Hilfsplan und dem nächsten Gemeinschaftshaushalt ist wieder in großer Runde zusammengekommen. Wie ein Sprecher am Montagabend mitteilte, eröffnete EU-Ratspräsident Charles Michel das Treffen. Er hatte zuvor einen neuen Kompromissvorschlag vorgelegt. Er verringert die nicht rückzahlbaren Zuschüsse aus dem insgesamt 750 Milliarden Euro schweren Corona-Fonds und gibt den dem Vorhaben kritisch gegenüber stehenden "sparsamen" Länder höhere Rabatte auf ihre Beiträge in den EU-Haushalt.
Seit Freitag verhandeln die 27 Staats- und Regierungschefs über den Aufbauplan gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise. Ursprünglich waren 500 Milliarden Euro Zuschüsse geplant und 250 Milliarden Euro Kredite. Dagegen stemmten sich aber die "sparsamen Vier" aus den Niederlanden, Österreich, Dänemark und Schweden, Michel senkte nun den Zuschussanteil auf 390 Milliarden.
Die "sparsamen Vier" bekamen nach dem mit dem Corona-Fonds verknüpften Vorschlag für den nächsten EU-Haushaltsrahmen von 2021 bis 2027 zudem deutlich höhere Rabatte. Sie summieren sich über die sieben Jahren auf zusätzliche gut sieben Milliarden Euro.
"Die letzten Schritte sind immer die schwierigsten", sagte Michel am Montagabend. Er sei aber "zuversichtlich", dass "eine Vereinbarung möglich ist". Diplomaten zufolge dürften die nun folgenden Verhandlungen bis spät in die Nacht gehen.
(M. Taylor--BTZ)
