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Merz will engere Kooperation mit Frankreich in der Verteidigungspolitik / Foto: ©
Merz will engere Kooperation mit Frankreich in der Verteidigungspolitik
Der Bewerber um den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat sich für eine engere Kooperation mit Frankreich in der Verteidigungspolitik ausgesprochen. Die deutsch-französische Brigade müsse Teil einer "europäischen Sicherheitsarchitektur" werden, sagte Merz der "Welt am Sonntag". Dies hieße jedoch, dass der deutsche Parlamentsvorbehalt aufgegeben werden müsse, sagte der CDU-Politiker.
Einsätze der Bundeswehr bedürfen bisher der Zustimmung des Bundestags. "Die Parlamente könnten zum Beispiel die Einsatzgrundsätze festlegen und sich auf ein Rückholrecht beschränken, wenn diese Einsatzgrundsätze nach ihrer Auffassung nicht mehr eingehalten werden", schlug Merz nun vor. Europa müsse Strategien entwickeln, "wie wir uns in der Welt des 21. Jahrhunderts behaupten wollen", betonte er.
Er sehe einen "gewissen Grundkonsens" mit allen Parteien außer der AfD und der Linkspartei, "dass wir Europa weiterentwickeln müssen", sagte Merz weiter. Ausdrücklich schloss er sich der Forderung von Ex-EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker an, dass Europa "weltpolitikfähig" werden müsse.
(M. Tschebyachkinchoy--BTZ)
