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Biden: Russland und China wollen US-Demokratie untergraben / Foto: ©
Biden: Russland und China wollen US-Demokratie untergraben
Der designierte demokratische US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat Russland und China vorgeworfen, sie wollten die US-Demokratie untergraben. "Die Russen versuchen noch immer, unseren Wahlprozess zu delegitimieren, das ist Fakt", sagte Biden unter Berufung auf Geheimdienstinformationen am Freitag (Ortszeit) nach Berichten der "Washington Post". Auch China und andere würden daran arbeiten, das Vertrauen der US-Bürger in das Ergebnis der Präsidentschaftswahl im November zu beschädigen.
Dass US-Präsidentschaftskandidaten Geheimdienstinformationen erhalten, nicht ungewöhnlich. Unklar ist, seit wann Biden diese erhält. Bereits Ende des vergangenen Jahres hatten US-Sicherheitsbehörden vor der Einmischung ausländischer Akteure in die Präsidentschaftswahl 2020 gewarnt.
Die US-Geheimdienste gehen davon aus, dass Moskau 2016 zugunsten von US-Präsident Donald Trump in den Wahlkampf eingegriffen hat. Trump weist diese Einschätzung seit jeher zurück. Der Sonderermittler Robert Mueller hatte in fast zweijährigen Ermittlungen zur Russland-Affäre keine hinreichenden Belege für illegale Absprachen zwischen dem Trump-Team und Moskau gefunden. Vom Vorwurf der Justizbehinderung entlastete er den Präsidenten aber ausdrücklich nicht.
(U. Schmidt--BTZ)
