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Von der Leyen: Bei Corona-Hilfen "alte Vorurteile beiseite legen" / Foto: ©
Von der Leyen: Bei Corona-Hilfen "alte Vorurteile beiseite legen"
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat im EU-Parlament für ihren 750 Milliarden schweren Corona-Fonds geworben. Die geplanten Hilfen für besonders von der Krise getroffene Staaten "sind eine gemeinsame Investition in unsere Zukunft", sagte von der Leyen am Mittwoch mit Blick auf die EU. "Deshalb lasst uns diese alten Vorurteile beiseite legen."
Die CDU-Politikerin stellte den EU-Abgeordneten ihre Pläne für einen Wiederaufbauplan vor, der den Mitgliedstaaten helfen soll, die schwerste Rezession in der Geschichte der EU schnell zu überwinden. Fast die Hälfte der Mittel für die EU-Länder sollen als Darlehen und Zuschüsse an Italien und Spanien fließen. Zur Finanzierung soll die EU-Kommission gemeinsame Schulden an den Finanzmärkten aufnehmen.
Ob die Pläne Realität werden, hängt von der Zustimmung der Mitgliedstaaten ab, unter denen die Finanzierung und die Art der Hilfen hoch umstritten sind. Die Nettozahler Österreich, Dänemark, Niederlande und Schweden lehnen bislang "jegliche Vergemeinschaftung von Schulden" ab, wollen nur Kredite ausgeben und diese zudem an Reformen in den Empfängerländer knüpfen.
"Der EU-Haushalt hat immer aus Zuschüssen bestanden. Das ist nichts Neues", sagte von der Leyen nun. Und das sei durchaus ein Erfolgskonzept, denn durch die EU sei der Wohlstand in allen Mitgliedstaaten gestiegen. Wer heute die nötigen Investitionen dafür scheue, dem "sage ich, dass uns morgen die Kosten des Nichthandelns in dieser Krise viel, viel teurer zu stehen kommen".
(T. Jones--BTZ)
