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GroKo: Merkel begrüßt Ja der SPD für Koalitionsverhandlungen / Foto: ©
GroKo: Merkel begrüßt Ja der SPD für Koalitionsverhandlungen
Es ging für Martin Schulz (SPD), Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) um mehr als nur um die persönlich politische Zukunft, daher hat die CDU-Vorsitzende Angela Merkel das Votum des SPD-Parteitags für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union, mit großer Freude begrüßt. "Damit ist der Weg frei für Koalitionsverhandlungen", sagte Merkel am Sonntag in Berlin. Die Gespräche mit den Sozialdemokraten sollten "sehr schnell aufgenommen" werden.
Die Unionsparteien wollen nach den Worten der Kanzlerin am Montag gemeinsam ihren "Verhandlungspfad" festlegen. Wann dann die Koalitionsverhandlungen starten können, sagte Merkel nicht. Die Kanzlerin hob hervor, das Sondierungspapier von Union und SPD sei "dabei der Rahmen", in dem verhandelt werde. "Dabei wird es natürlich eine Vielzahl von Fragen noch zu klären geben im Detail", fügte Merkel hinzu. "Und das wird auch sicherlich nochmal intensive Beratungen erfordern."
Auf dem SPD-Sonderparteitag am Sonntag in Bonn stimmten 56 Prozent der Delegierten für den Antrag der Parteispitze um SPD-Chef Martin Schulz zur Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Union. Der Beschluss enthält aber auch die Forderung nach Nachbesserungen der bisher erreichten Sondierungsergebnisse in zentralen Themenfeldern.
"Uns ist in diesen Koalitionsverhandlungen wichtig, dass Deutschland eine stabile Regierung hat, die die Zukunftsfragen in Angriff nehmen kann und dafür Lösungen finden kann", sagte Merkel. Wirtschaftliche Stärke, Veränderungen durch die Digitalisierung, soziale Gerechtigkeit und Sicherheit gehörten für sie "zu den zentralen Aufgaben, die wir lösen müssen".
Es liege noch eine Menge Arbeit vor Union und SPD. Merkel sagte, die Koalitionsverhandlungen sollten "zielgerichtet, intensiv und in einem vernünftigen Klima trotz aller inhaltlichen Kontroversen ablaufen".
(L. Brown--BTZ)
