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Groschek: SPD sollte "Bessermacher und nicht Besserwisser" sein
Der nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Michael Groschek hat seine Partei zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union aufgerufen, um das Leben der Menschen in Deutschland verbessern zu können. "Bessermacher sollten wir sein, und nicht Besserwisser", sagte Groschek am Sonntag in einem Grußwort an den SPD-Sonderparteitag in Bonn. Bei einem Nein zu Koalitionsverhandlungen müsste die Partei erklären, warum sie die Möglichkeiten liegen lasse.
Der SPD-Parteitag stimmt über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union ab. Eine Neuauflage der großen Koalition ist in der Partei sehr umstritten, es wird ein knappes Ergebnis erwartet. Zu Parteitagsbeginn legte die SPD-Führung einen erweiterten Leitantrag vor, um auf die "GroKo"-Kritiker zuzugehen.
In dem Antrag werden mit Blick auf mögliche Koalitionsverhandlungen "konkret wirksame Verbesserungen" bei der Abschaffung sachgrundloser Befristungen, bei der Angleichung von Arzthonoraren für privat und gesetzlich Versicherte sowie beim Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem subsidiären Schutz verlangt. Diese Forderungen wurden vor allem von dem mächtigen SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen erhoben.
Groschek forderte auch, die nach dem historisch schlechten Bundestagswahlergebnis angekündigte Erneuerung der Partei Wirklichkeit werden zu lassen. "Wir brauchen einen Erneuerungsprozess, der sich gewaschen hat, sonst kommen wir nicht über die Runden", sagte er. Es sei nicht notwendig, dass sich die SPD für diesen Prozess in die Opposition begibt. "Lasst uns miteinander keine faulen Ausreden suchen. Keine Regierung der Welt hat uns daran gehindert, uns zu erneuern. Uns hat daran gehindert, dass wir eine gewisse Bequemlichkeit an den Tag gelegt haben."
(A. Lefebvre--BTZ)
