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SPD-Sonderparteitag: Beratungen über Verhandlungen zu GroKo
Die SPD ist am Sonntag zu ihrem Sonderparteitag in Bonn zusammengekommen, um über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu entscheiden. Während die SPD-Spitze um Parteichef Martin Schulz Koalitionsverhandlungen auf Grundlage der bislang erzielten Sondierungsergebnisse befürwortet, lehnen die Jusos, aber auch zahlreiche weitere Sozialdemokraten eine neue große Koalition ab.
Die Abstimmung soll gegen 16.00 Uhr stattfinden. Zuvor will Schulz vor den Delegierten um ein Ja zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU werben. Es wurde mit kontroversen Debatten gerechnet.
Bis zuletzt war um die Formulierungen für den Leitantrag gerungen worden. Vor allem der mächtige Landesverband Nordrhein-Westfalen verlangte, eine Regierungszusammenarbeit mit der Union von Nachbesserungen der Sondierungsergebnisse abhängig zu machen. Dies wurde nach Parteiangaben am Sontagmorgen von der Antragskommission des Parteitages auch teilweise aufgegriffen.
Konkret ging es bei den NRW-Forderungen um die Abschaffung sachgrundloser Befristungen, eine Angleichung von Arzthonoraren für privat und gesetzlich Versicherte sowie eine zusätzliche Härtefallregelung beim Familiennachzug.
(L. Andersson--BTZ)
