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SPD: Parteitag entscheidet über GroKo Koalitionsverhandlungen
Die SPD entscheidet heute bei einem Sonderparteitag in Bonn über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union. Nach der Eröffnung durch SPD-Vizechefin Malu Dreyer und einem Grußwort des nordrhein-westfälischen SPD-Landesvorsitzenden Michael Groschek hält Parteichef Martin Schulz eine Rede. Anschließend findet eine Debatte statt, die Abstimmung ist vor 16.00 Uhr geplant.
Während die SPD-Spitze um Schulz Koalitionsverhandlungen auf Grundlage der bislang erzielten Sondierungsergebnisse befürwortet, lehnen die Jusos, aber auch zahlreiche weitere Sozialdemokraten eine neue große Koalition ab. Die mächtigen Landesverbände Nordrhein-Westfalen und Hessen legten vor dem Parteitag Anträge vor, die eine Regierungszusammenarbeit mit der Union von Nachbesserungen der Sondierungsergebnisse abhängig machen. Konkret geht es dabei um die Abschaffung sachgrundloser Befristungen, eine Angleichung von Arzthonoraren für privat und gesetzlich Versicherte sowie eine zusätzliche Härtefallregelung beim Familiennachzug.
(M. Taylor--BTZ)
