Berlin
18 °C
München
10 °C
Hamburg
Düsseldorf
11 °C
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
17 °C
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
15 °C
Dänemark steuert auf Regierungswechsel zu / Foto: ©
Dänemark steuert auf Regierungswechsel zu
In Dänemark zeichnet sich ein Regierungswechsel ab: Aus den Parlamentswahlen am Mittwoch gingen die oppositionellen Sozialdemokraten als stärkste Kraft hervor, während das rechte Lager massiv Stimmen verlor, wie Prognosen der Fernsehsender DR und TV2 ergaben. Demnach lagen die Sozialdemokraten unter ihrer Vorsitzenden Mette Frederiksen bei 25,3 Prozent beziehungsweise 25,9 Prozent der Stimmen. Gemeinsam mit Parteien des linken Lagers und von Mitte-Links kämen sie demnach auf eine absolute Mehrheit von 90 der 179 Sitze im Parlament.
Bereits im Wahlkampf hatte sich die Wechselstimmung angekündigt. Dominierendes Thema im Wahlkampf war neben der Einwanderungspolitik und der Weiterentwicklung des Sozialstaats vor allem der Klimaschutz. Laut den Nachwahlbefragungen der beiden Sender kommt die Sozialistische Volkspartei, die sich vor allem für grüne Themen einsetzte, auf 7,4 beziehungsweise 8,3 Prozent der Stimmen und könnte damit ihre Mandate verdoppeln.
Starke Stimmenverluste musste hingegen die rechtspopulistische Dänische Volkspartei hinnehmen. Sie käme demnach nur noch auf 18 Mandate und hätte damit weniger als die Hälfte ihrer bisher 37 Mandate. Sie unterstützte die bisherige Minderheitsregierung von Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussen von der Liberalen Partei, die leicht auf rund 21 Prozent zulegen konnte. Rasmussens Partei war in den vergangenen 18 Jahren 14 Jahre lang an der Regierung.
Seit 2001 Jahren nahm die rechspopulistische Volkspartei mit ihren migrationsfeindlichen Themen eine Schlüsselposition in der dänischen Politik ein. Inzwischen wird ihr Kurs praktisch von allen Parteien geteilt, einschließlich der Sozialdemokraten.
(K. Petersen--BTZ)
