Berlin
14 °C
München
Düsseldorf
15 °C
Frankfurt am Main
Potsdam
14 °C
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
Netanjahu bekommt mehr Zeit für Regierungsbildung in Israel / Foto: ©
Netanjahu bekommt mehr Zeit für Regierungsbildung in Israel
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat wie gewünscht mehr Zeit für die Bildung einer neuen Regierung bekommen. Präsident Reuven Rivlin habe Netanjahu eine Verlängerung der Frist um 14 Tage gewährt, teilte das Präsidialamt am Montag mit. Der Regierungschef hatte einen entsprechenden Antrag am Sonntag angekündigt. Seine Likud-Partei hatte bei der Wahl am 9. April 35 Sitze gewonnen, gut eine Woche später war er vom Präsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt worden.
Die Koalitionsverhandlungen müssen üblicherweise innerhalb von 28 Tagen abgeschlossen sein, die Frist kann aber einmalig um zwei Wochen verlängert werden. Wegen mehrerer Feiertage und dem Angriff militanter Palästinenser im Gaza-Streifen gebe es Probleme mit dem Zeitplan, sagte Netanjahu.
Vor einer Woche hatte die radikalislamische Hamas hunderte Raketen auf Israel abgefeuert und damit israelische Vergeltungsangriffe ausgelöst. Vier Menschen in Israel und 25 Palästinenser wurden getötet.
Netanjahu strebt eine Koalition rechter und religiöser Parteien an. Insgesamt kann er auf die Unterstützung von 65 der 120 Knesset-Abgeordneten zählen. In seiner neuen Amtszeit drohen ihm allerdings auch weiterhin juristische Probleme: Der Generalstaatsanwalt hat angekündigt, Anklage wegen Bestechung, Betrug und Veruntreuung gegen ihn erheben zu wollen.
Netanjahus Anwälte verhandeln derzeit mit dem Justizministerium über einen Termin für eine Anhörung vor einer Anklageerhebung. Im Falle einer Anklage müsste der 69-Jährige nicht zurücktreten, erst nach einer rechtskräftigen Verurteilung.
(Y. Rousseau--BTZ)
