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Bürgerbeauftragte warnt vor Verfall von Standards in der EU / Foto: ©
Bürgerbeauftragte warnt vor Verfall von Standards in der EU
Die EU-Bürgerbeauftragte Emily OReilly hat wenige Wochen vor der Wahl zum Europarlament vor einem Verfall der hohen Standards in der Staatengemeinschaft gewarnt. Es gebe "viele Menschen da draußen", welche die EU angreifen wollten, sagte OReilly der Nachrichtenagentur AFP. Es sei "eine Schande für die EU", den "Populisten Munition zu geben". Einige Verfehlungen der vergangenen Jahre hätten viel mediale Aufmerksamkeit bekommen.
Die EU-Bürgerbeauftragte hat die Aufgabe, Missständen in den Institutionen und Behörden der Union nachzugehen. Im vergangenen Jahr hatte OReilly in dieser Funktion die EU-Kommission für die Blitzbeförderung des Deutschen Martin Selmayr auf den Posten des Generalsekretärs gerügt. Die Kommission lehnte später von der Bürgerbeauftragten gemachte Empfehlungen zur künftigen Besetzung des Postens ab.
In einem anderen Fall war der ehemalige Kommissionspräsident José Manuel Barroso zur Investmentbank Goldman Sachs gewechselt, die als mitverantwortlich für die Finanzkrise im Jahr 2008 gilt. Der Wechsel löste große Empörung aus. Der Ethikrat der Kommission sprach Barroso 2016 vom Vorwurf des Lobbyismus frei.
Es sei enttäuschend, dass der Zusammenhang zwischen "schlechtem Verhalten" und populistischer Kritik an der EU nicht erkannt werde, sagte OReilly AFP. Die beiden genannten Fälle hätten insbesondere in europaskeptischen Staaten Aufmerksamkeit erregt "und das ist schade".
Die meisten Empfehlungen ihres Büros seien zwar von den EU-Institutionen angenommen worden, es seien aber die öffentlichkeitswirksamen Fälle, "die den größten Schaden anrichten können", bekräftigte die Bürgerbeauftragte.
OReilly ist seit 2013 im Amt. Ihrem Büro zufolge will sie sich nach der Europawahl um eine erneutes Mandat bewerben.
(F. Schulze--BTZ)
