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Stellvertretender US-Justizminister Rosenstein reicht Rücktritt ein / Foto: ©
Stellvertretender US-Justizminister Rosenstein reicht Rücktritt ein
Der stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein hat wie erwartet seinen Rücktritt eingereicht. In einem Schreiben an Präsident Donald Trump kündigte Rosenstein am Montag sein Ausscheiden aus dem Amt für den 11. Mai an. Der Jurist hatte im Mai 2017 den früheren FBI-Direktor Robert Mueller als Sonderermittler in der Russland-Affäre eingesetzt. Er hatte auch die Oberaufsicht über die Ermittlungen und schützte Mueller vor politischer Einflussnahme.
Rosensteins Verhältnis zu Trump galt schon lange als zerrüttet. Im Februar geriet er wegen angeblicher früherer Überlegungen zu einer Absetzung des Präsidenten unter Druck. Der 54-Jährige wollte aber erst nach Fertigstellung des Mueller-Berichts als Vize-Justizminister zurücktreten.
Mueller untersuchte fast zwei Jahre lang Kontakte zwischen dem Trump-Team und Russland während des Wahlkampfs 2016. Auch ging er dem Verdacht der Justizbehinderung durch den Präsidenten nach, unter anderem mit Blick auf die Entlassung von FBI-Chef James Comey im Mai 2017.
Muellers Abschlussbericht wurde schließlich am 18. April veröffentlicht, wenn auch teilweise geschwärzt. Für illegale Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland gibt es darin keine Bestätigung. Vom Vorwurf einer möglichen Justizbehinderung wird der Präsident in dem Bericht ausdrücklich nicht entlastet. Mueller sah aber auch keine ausreichenden Anhaltspunkte für eine Anklage.
(F. Burkhard--BTZ)
