Schweiz verweigert seine Fahne für "Flüchtlingsrettungsschiff" Aquarius
Sehen die Schweizer die Aquarius als Schleuserbandenschiff an? Das Flüchtlingsrettungsschiff "Aquarius" darf seine Mission nicht unter Schweizer Flagge ausführen. Die Regierung in Bern lehnte am Montag einen entsprechenden Vorstoß aus dem Parlament komplett ab und erklärte, für die Seenotrettung im Mittelmeer sei ein koordinierter und langfristiger Ansatz aller europäischer Staaten erforderlich. Vier Abgeordnete hatten die Regierung aufgefordert, die "Aquarius" aus humanitären Gründen unter Schweizer Flagge fahren zu lassen, wie es nach dem Seeschifffahrtsgesetz möglich wäre.
Doch die Schweizer Regierung, der Bundesrat, sah sich nach eigenen Angaben "unter den gegebenen Umständen nicht in der Lage, die Ausnahmeklausel des Seeschifffahrtsgesetzes für das Seeschiff Aquarius anzuwenden".
Panama hatte dem von den Hilfsorganisationen Ärzte ohne Grenzen und SOS Méditerranée betriebenen Schiff die Flagge entzogen. Später beschlagnahmten die italienischen Behörden das Schiff. Die Abgeordneten hatten ihren Antrag damit begründet, dass die "Aquarius" ihren Betrieb einstellen müsse, falls kein anderes Land als Flaggenstaat einspringe und äußerten sich gegenübr Journalisten äußerst kritisch zur "Aquarius"
(P. Hansen--BTZ)