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Weißes Haus erwägt Ausnahmen von Strafzöllen für mehrere Länder
Weißes Haus erwägt Ausnahmen von Strafzöllen für mehrere Länder
Die US-Regierung erwägt nach eigenen Angaben bei den geplanten Strafzöllen auf Stahl und Aluminium mögliche Ausnahmeregelungen für mehrere Länder. Konkret nannte die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, am Mittwoch Kanada und Mexiko. Für diese beiden Länder könnte es "potenzielle Ausnahmen" geben, die dann möglicherweise auch noch auf "andere Länder" ausgedehnt werden könnten. Das Kriterium sei dabei die nationale Sicherheit.
Die US-Regierung beruft sich bei den geplanten Strafzöllen auf einen Gesetzesartikel zu den nationalen Verteidigungsinteressen. Ihr Argument lautet, dass eine zu hohe Abhängigkeit von Stahl- und Aluminiumimporten die nationale Sicherheit gefährde, da diese Produkte für das Militär und die Infrastruktur von essenzieller Bedeutung seien.
US-Präsident Donald Trump hatte bereits am Montag angedeutet, dass für Mexiko und Kanada im Zuge der derzeitigen Neuverhandlungen über das Nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta Ausnahmeregelungen bei den Strafzöllen denkbar seien. Voraussetzung sei, dass ein "neues und faires" Abkommen unterzeichnet werde.
Trump hatte am Donnerstag vergangener Woche Strafzölle von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium angekündigt. Auf diese Weise will er die heimische Branche vor nach seiner Ansicht unfairer Konkurrenz schützen. Laut Sanders peilt die US-Regierung an, die Maßnahmen im Detail zum "Ende dieser Woche" vorzustellen. Die EU droht ihrerseits mit Gegenzöllen gegen US-Produkte.
(L. Brown--BTZ)
