Berliner Tageszeitung - Lemke will Hersteller von Einwegplastik an Stadtreinigung beteiligen

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Lemke will Hersteller von Einwegplastik an Stadtreinigung beteiligen




Lemke will Hersteller von Einwegplastik an Stadtreinigung beteiligen
Lemke will Hersteller von Einwegplastik an Stadtreinigung beteiligen / Foto: © AFP

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will Hersteller von Einwegplastik für die Reinigung von Städten und Gemeinden zur Kasse bitten. "Wir werden mit einem neuen Gesetz die Hersteller von Einwegplastik in die Pflicht nehmen, sich an den Kosten zu beteiligen, die in den Kommunen für Sammlung und Reinigung anfallen", sagte Lemke den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Zudem erwägt die Ministerin nach eigenen Angaben eine Pflicht zum Angebot von Mehrwegflaschen.

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"Die Unternehmen, die Einwegplastik in den Verkehr bringen, müssen in einen Fonds einzahlen", sagte Lemke. Das Geld werde dann nach einem Schlüssel auf die Städte und Gemeinden verteilt. "Es ist wirklich immens, was das Saubermachen in den Kommunen kostet - nicht nur bei Festivals, sondern auch im Alltag", begründete die Ministerin ihren Vorstoß.

"Nach vorläufigen Schätzungen eines Forschungsvorhabens im Auftrag des Umweltbundesamtes könnte der Fonds bis zu 450 Millionen Euro jährlich enthalten", sagte Lemke weiter. Die Abgabesätze und die Auszahlungskriterien sollten dafür in einer Kostenverordnung bestimmt werden.

Darüber hinaus stellte Lemke eine Angebotspflicht für Mehrwegflaschen in Aussicht. "Mein Ministerium prüft weitere Möglichkeiten, damit Mehrweg das neue Normal wird und überflüssiges Wegwerfplastik der Geschichte angehört", sagte sie. "Wenn es keine deutliche Verbesserung bei den Mehrwegquoten gibt, werde ich eine Angebotspflicht für Mehrwegflaschen im Handel auf den Weg bringen."

Die Ministerin verwies darauf, dass sich die Ampel-Parteien im Koalitionsvertrag darauf verständigt hätten, "die Abfallvermeidung unter anderem durch ökologisch vorteilhafte Mehrweg-, Rücknahme- und Pfandsysteme zu stärken". Sie sei daher zuversichtlich, dass auch die FDP eine solche Regelung mittragen werde.

F. Dumont--BTZ