Berliner Tageszeitung - Bund will Modellstädten mit 130 Millionen Euro bei Projekten für bessere Luft helfen

Die fünf Städte hatten in den vergangenen Monaten jeweils Projektvorschläge unterbreitet, etwa für Vergünstigungen des öffentlichen Nahverkehrs, den Ausbau des Angebots bei Bussen und Bahnen und Verbesserungen bei der Verkehrslenkung.

Nach Angaben der Ministerien bewertete das Umweltbundesamt diese Vorschläge sowohl mit Blick auf das Kosten-Nutzen-Verhältnis und die Auswirkungen auf die Luftqualität als auch eine schnelle Umsetzbarkeit. Die Mittel würden nun "zügig zur Verfügung gestellt, damit die Maßnahmen schnell greifen und bis 2020 wirksam werden", betonte das Ministerium. Insgesamt will der Bund im Durchschnitt 95 Prozent der Gesamtkosten für Verkehrsprojekte der Modellstädte zu übernehmen.

Der Erste Bürgermeister von Herrenberg, Tobias Meigel, erklärte nach einem Treffen der Städte mit Ministeriumsvertretern in Berlin, die Kriterien, für welche Vorhaben Geld zur Verfügung stehe, seien nun klarer. Aussichtsreich seien innovative Vorschläge, die kurzfristig umgesetzt werden könnten.

Nun sei deshalb "Tempo gefragt", erklärte Meigel. Der Fahrplan sei denkbar knapp: "Vor der Sommerpause müssen wir unsere Vorhaben detailliert beschreiben, die Kosten kalkulieren, einen Zeitplan zur Umsetzung aufstellen und überlegen, wie die Wirkung nachgewiesen werden kann." Die Vorstellung der ausgewählten Vorhaben werde ebenfalls für die nächsten Wochen geplant.

Die Bundesregierung hatte der EU-Kommission im Februar Bonn, Essen, Herrenberg, Mannheim und Reutlingen als Modellstädte für saubere Luft benannt und diese Städte gebeten, konkrete Vorschläge zu benennen, die bis 2020 umgesetzt werden sollen.

(N. Nilsson--BTZ)