Berliner Tageszeitung - Deutscher Arbeitsmarkt bleibt weiterhin "von der Sonne beschienen"

BA-Chef Detlef Scheele sagte, "ehrlich gesagt ist der Arbeitsmarkt so von der Sonne beschienen, dass man sich kaum etwas besseres vorstellen kann." Die Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung hätten abgenommen, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wachse und die Nachfrage nach Arbeitskräften sei weiter lebhaft. "Allerdings hat sich die Dynamik am Arbeitsmarkt zuletzt leicht abgeschwächt", schränkte Scheele etwas ein.

Von den Handelsstreitigkeiten der Europäischen Union mit den USA sowie vom Brexit seien gegenwärtig keine unmittelbaren Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt zu erwarten.

Auch die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt schreite voran. Obwohl die staatliche Förderung durch Integrations- und Sprachkurse rückläufig sei, sinke die Ausländerarbeitslosigkeit weiter, sagte der BA-Chef. Bei Flüchtlingen habe sich die Arbeitslosenzahl allerdings nur leicht um 3000 verringert, die Zahl der durch Fördermaßnahmen aus der Arbeitslosigkeit gehaltenen Flüchtlinge deutlicher um 20.000 auf 401.000.

Im Juni waren 180.000 geflüchtete Menschen als arbeitslos registriert. Gleichzeitig stieg die Zahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Flüchtlinge nach den jüngsten vorliegenden Zahlen bis April auf 229.000, dies waren 86.000 mehr als ein Jahr zuvor. Zu mehr als vier Fünfteln gehe dieser Anstieg auf Syrer, Afghanen, Iraker und Eritreer zurück.

Insgesamt stieg die Zahl der Erwerbstätigen im Vorjahresvergleich um rund 600.000 auf 44,8 Millionen Menschen, sozialversicherungspflichtig arbeiteten im April laut BA 32,78 Millionen Menschen.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erklärte, trotz der "von einer stabilen Hochdrucklage" geprägten Lage am Arbeitsmarkt seien noch knapp über 800.000 Menschen lanzgeitarbeitslos gemeldet. Er sehe "gute Chancen", diese Marke bis Jahresende unter 800.000 zu drücken. Für diese Menschen sei aber zusätzlich ein sozialer Arbeitsmarkt mit gesellschaftlicher Teilhabe nötig - sein Vorschlag dazu liege auf dem Tisch.

Die Linken-Arbeitsmarktexpertin Sabine Zimmermann forderte deutlich mehr Geld zur Unterstützung von Erwerbslosen. Die bisherigen Leistungen durch Hartz IV müssten durch eine "sanktionsfreie Mindestsicherung" ersetzt werden, die wirklich vor Armut schütze und Teilhabe ermögliche.

Der Grünen-Arbeitsmarktexperte Wolfgang Strengmann-Kuhn forderte einen verbesserten Zugang zum Arbeitslosengeld I. Von den 1,46 Millionen als kurzzeitarbeitslos registrierten Menschen erhielten nur 651.000 und damit weniger als die Hälfte das Arbeitslosengeld I, die übrigen landeten direkt bei Hartz IV. Um dies zu ändern müssten Beschäftigte bereits nach vier statt zwölf Monaten Beitragszahlungen in die Arbeitslosenversicherung einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I bekommen, forderte Strengmann-Kuhn.

(C. Fournier--BTZ)