Einige Städte werden wohl noch auf Jahre mit zu hohen Stickoxid-Werten kämpfen
Der Kampf gegen zu hohe Stickoxid-Emissionen wird einige deutsche Städte wohl noch jahrelang begleiten. Einer Untersuchung des CAR-Instituts an der Universität Duisburg-Essen zufolge werden neun Städte noch mindestens bis 2020 stärker belastet sein als gesetzlich erlaubt. Die bisherige Verbesserung der Luftqualität reiche perspektivisch nicht, um in den nächsten zwei Jahren weitere Diesel-Fahrverbote auszuschließen, erklärte CAR-Direktor Ferdinand Dudenhöffer.
Für die Untersuchung wertete das CAR-Institut die online abrufbaren Messwerte von 409 Stationen bundesweit aus. Davon überschritten im vergangenen Jahr 50 Stationen den EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft.
Auch von Januar bis Ende Mai 2018 lag der Mittelwert an diesen 50 Stationen demnach bei fast 48 Mikrogramm. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum war das allerdings eine Verbesserung um gut neun Prozent - in den fünf Monaten 2017 hatte der Mittelwert noch bei knapp 53 Mikrogramm gelegen.
Diese Reduktion schrieb das Institut für die Folgejahre fort und nahm als Ausgangspunkt die Daten des Umweltbundesamts (UBA), das sogar 520 Messstationen auswertet. Im vergangenen Jahr wurde der Grenzwert an 110 Stationen überschritten.
Trotz der Reduktion würden den CAR-Berechnungen zufolge immer noch 69 Stationen in 41 Städten in diesem Jahr den Grenzwert reißen. Im Jahr 2020 wären es demnach noch zehn Stationen in neun Städten: München, Stuttgart, Kiel, Limburg, Köln, Hamburg, Reutlingen, Düren und Düsseldorf.
"Deutschland wird sein Diesel-Problem so schnell nicht loswerden", folgerte Institutsdirektor Ferdinand Dudenhöffer. Die Maßnahmen, die Autobauer und Politik ergriffen, reichten nicht aus: "Die Software-Updates zeigen wenig Wirkung, wie unsere Daten zeigen."
Zusätzlich kämen große Mengen von Dieselautos der Schadstoffklasse Euro 6 auf den Markt, deren NOx-Emissionen im realen Fahrbetrieb die Verbesserung der Grenzwerte "nicht begünstigen". "Die Autobauer und die Politiker haben einen Fehler gemacht, indem sie Hardware-Nachrüstungen ausgeschlossen haben."
Die stattdessen geplanten Maßnahmen bewirken bislang wenig, wie der Deutsche Städtetag konstatiert. Das Ende vergangenen Jahres aufgelegte Sofortprogramm für saubere Luft sei "ausgesprochen sperrig", schrieb der Verband in seiner Stellungnahme für eine Anhörung im Verkehrsausschuss des Bundestags am Montag. Der Städtetag geht davon aus, dass die Kommunen für Sofortmaßnahmen bislang ausschließlich eigene Mittel verwendet haben.
Durch das Bundesprogramm sollen vor allem die Nachrüstung von Diesel-Bussen, der Kauf von E-Bussen und digitale Lösungen für einen besseren Verkehrsfluss bezuschusst werden. Allerdings fürchtet der Städtetag, dass die Mittel zu spät fließen werden. Deshalb könnten die Lösungen der Kommunen wohl nicht rechtzeitig greifen, um gerichtlich angeordnete Fahrverbote zu verhindern.
Der Städtetag sprach sich erneut für eine Blaue Plakette für Dieselfahrzeuge aus, um Fahrverbote durchsetzen zu können. Dieser Forderung schloss sich der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland an. Er forderte außerdem erneut, dass die Hersteller die Hardware-Nachrüstung von Dieselautos bezahlen müssen. Diese Forderung wird unter anderem vom Städtetag, der Deutschen Umwelthilfe und dem ADAC unterstützt.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) lehnt beides kategorisch ab. Er hat mehrfach betont, dass die Zahl der von Diesel-Fahrverboten gefährdeten Städte mit dem Sofortprogramm für saubere Luft der Bundesregierung "sehr schnell" auf unter zehn sinken wird.
(A. Lefebvre--BTZ)