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EU greift im Stahlstreit mit den USA durch - Gegenzölle ab heutigen Freitag
EU greift im Stahlstreit mit den USA durch - Gegenzölle ab heutigen Freitag
Im Stahlstreit mit den USA reagiert die EU entschlossen und verhängt bereits ab Freitag Gegenzölle. Die "einseitige und ungerechtfertigte Entscheidung der USA", Strafzölle auf Stahl und Aluminium zu erheben, habe der EU keine Wahl gelassen, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Mittwoch. Auf diverse US-Importe wie Erdnussbutter, Bourbon-Whiskey oder Levis-Jeans wird damit ein Aufschlag von 25 Prozent fällig.
Die USA erheben bereits seit dem 1. Juni Strafzölle von 25 Prozent auf Stahl- sowie zehn Prozent auf Aluminiumimporte. Die EU hatte ihre Gegenzölle vorsorglich schon vor Wochen bei der Welthandelsorganisation WTO angemeldet. Nach den WTO-Regeln hätten sie frühestens am 20. Juni in Kraft treten können.
Die Mitgliedstaaten stimmten der Einführung der Gegenzölle vergangenen Donnerstag zu. Für die Umsetzung benötigte die EU-Kommission nur wenige Tage. Malmström bedauerte den Schritt: "Wir wollten nicht in dieser Position sein." Aber die EU könne den Rechtsbruch der USA nicht hinnehmen. Die Gegenmaßnahmen "sind verhältnismäßig und stehen voll und ganz im Einklang mit den WTO-Regeln", fügte sie hinzu.
Nach Berechnungen der Kommission betreffen die US-Strafzölle EU-Waren im Wert von 6,4 Milliarden Euro. Die Gegenzölle der EU betreffen zunächst US-Erzeugnisse im Wert von bis zu 2,8 Milliarden Euro - Zölle auf weitere Waren im Wert von 3,6 Milliarden Euro würden in drei Jahren oder nach einem entsprechenden Urteil der WTO folgen, teilte die Kommission mit.
Eine Warenliste für diesen Fall gibt es aber bereits. Darauf finden sich zum Beispiel Cranberries, mehr Whiskey oder Arbeits- und Sportkleidung. Die Zollsätze würden zwischen zehn und 50 Prozent liegen. "Wenn die USA ihre Zölle abschaffen, werden natürlich auch unsere Maßnahmen zurückgenommen", versicherte Malmström. Mit Spannung wird in Brüssel nun erwartet, wie US-Präsident Donald Trump reagiert. Er wirft den Europäern vor, mit einem hohen Handelsüberschuss der US-Wirtschaft zu schaden. Er drohte für den Fall europäischer Gegenzölle bereits mit Strafzöllen auch auf europäische Autos und Autoteile.
Autozölle würden vor allem die deutschen Hersteller treffen. Sie haben 2017 fast eine halbe Million Fahrzeuge in die USA exportiert. Aber auch Großbritannien und Italien liefern pro Jahr Pkw im Milliardenwert in die USA.
(W. Winogradow--BTZ)
