Berliner Tageszeitung - UN-Sicherheitsrat berät am Freitag über Hongkong

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UN-Sicherheitsrat berät am Freitag über Hongkong




UN-Sicherheitsrat berät am Freitag über Hongkong
UN-Sicherheitsrat berät am Freitag über Hongkong / Foto: © AFP

Angesichts der chinesischen Pläne für ein umstrittenes Sicherheitsgesetz für Hongkong berät am Freitag der UN-Sicherheitsrat. Das Thema wird in einer informellen Videokonferenz besprochen, wie am Donnerstag aus Diplomatenkreisen in New York verlautete. Es handele sich um ein Format, in dem jedes Ratsmitglied Themen auf die Tagesordnung setzen könne, ohne dass China dies verhindern könne.

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Am Mittwoch hatte Peking ein formelles Treffen des Sicherheitsrats zum gleichen Thema vereitelt. Der Nationale Volkskongress in Peking hatte am Donnerstag die Einführung eines Sicherheitsgesetzes für Hongkong gebilligt, mit dem nach Ansicht von Kritikern die Bürgerrechte in der Sonderverwaltungszone massiv beschnitten werden. Das geplante Gesetz stößt international auf scharfe Kritik und löste in Hongkong neue Proteste aus.

(L. Andersson--BTZ)