Berliner Tageszeitung - Herkunft von Sticker der Identitären Bewegung in Polizeiwagen bleibt unklar

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Herkunft von Sticker der Identitären Bewegung in Polizeiwagen bleibt unklar




Herkunft von Sticker der Identitären Bewegung in Polizeiwagen bleibt unklar
Herkunft von Sticker der Identitären Bewegung in Polizeiwagen bleibt unklar / Foto: © AFP

Die internen Ermittlungen der Duisburger Polizei haben keinen Aufschluss über die Herkunft eines Aufklebers der als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung (IBD) ergeben, der am 1. Mai bei einem Demoeinsatz in einem Dienstfahrzeug der Duisburger Einsatzhundertschaft gefunden worden war. Nach den Untersuchungen bleibe unklar, wie der Aufkleber an die Innenseite der Sonnenblende des Dienstwagens kam, teilte die Polizei am Montag mit.

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Ungewiss bleibe auch, wie lange der Sticker dort hing. Die Ermittlungen ergaben darüber hinaus, dass es die vorgefundene Version des Aufklebers schon länger nicht mehr gibt und die Identitäre Bewegung bereits eine neuere Version in Umlauf brachte. Bei einer Rekonstruktion wurde zudem festgestellt, dass der Aufkleber grundsätzlich auch von außen durch die geöffnete Scheibe der Fahrertüre angebracht worden sein könnte.

Nach Bekanntwerden des Vorfalls Anfang Mai hatte sich Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) empört gezeigt. "So etwas hat in einem Polizeiauto nichts verloren - das kann nicht sein", sagte Reul damals dem "Spiegel". Auf dem Aufkleber war demnach die Parole zu lesen: "Wehr dich, es ist dein Land." Die Identitäre Bewegung wird vom Verfassungsschutz beobachtet.

Im Zuge der nun abgeschlossenen internen Untersuchungen der Duisburger Polizei wurden den Angaben zufolge sämtliche Fahrzeuge sowie die Diensträume der Einsatzhundertschaft auf das Vorhandensein weiteren Propagandamaterials untersucht. "Diese Untersuchungen verliefen sämtlich negativ", hieß es im Polizeibericht.

Von allen Beamten, die das fragliche Fahrzeug benutzt hatten sowie von deren Vorgesetzten wurden demnach schriftliche Äußerungen eingeholt. Zudem wurden die Fahrtenbücher des auch in anderen Behörden eingesetzten Dienstwagens ausgewertet. Dabei ergaben sich laut Polizei keine Hinweise auf Einsätze, bei denen die Identitäre Bewegung eine Rolle gespielt hätte.

Die Duisburger Polizeipräsidentin Elke Bartels erklärte zum Ergebnis der von ihr angeordneten internen Ermittlungen: "Auch wenn die Herkunft des Aufklebers nach wie vor unklar ist: Die Ermittlungen haben mir die Gewissheit verschafft, dass es in unserer Hundertschaft keine radikalen Strömungen gibt."

(S. Soerensen--BTZ)