Berliner Tageszeitung - Merkel: EU-Personalgipfel mit schwierigen Verhandlungen

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Merkel: EU-Personalgipfel mit schwierigen Verhandlungen




Merkel:  EU-Personalgipfel mit schwierigen Verhandlungen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet beim EU-Sondergipfel zur Vergabe europäischer Spitzenposten schwierige Verhandlungen. Die Kanzlerin sagte am Sonntag bei ihrem Eintreffen in Brüssel, es würden "keine sehr einfachen Beratungen, um es mal vorsichtig zu sagen". Bei dem Gipfel geht es um die Neubesetzung der Ämter des EU-Kommissionspräsidenten, des Ratspräsidenten, des Außenbeauftragten und des Chefs der Europäischen Zentralbank (EZB).
 
Merkel deutete an, dass der CSU-Politiker Manfred Weber mit seiner Kandidatur für die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in einer schwierigen Position sei. Sie verwies darauf, dass die Europäische Volkspartei (EVP), für die Weber als Spitzenkandidat bei der Europawahl angetreten war, keine Mehrheit im europäischen Parlament habe.
 
"Wir werden versuchen, konstruktiv zu sein", sagte Merkel zur Haltung Deutschlands. Ihr persönliches Ziel sei es, "einen Konflikt zwischen dem Rat und dem Parlament zu vermeiden", sagte Merkel weiter. "Deshalb wird es wohl eine Weile dauern." EU-Ratspräsident Donald Tusk habe "eine schwierige Aufgabe" bei dem Versuch, alle Interessen zusammenzubringen.
 
Dem niederländischen Sozialdemokraten Frans Timmermans werden in dem schwierigen Personalpoker derzeit die größten Chancen eingeräumt, Kommissionspräsident zu werden. Weber könnte in diesem Szenario Vize-Kommissionspräsident oder Präsident des Europaparlaments für fünf Jahre - also zwei Amtszeiten - werden.
 
 

 

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(O. Larsen--BTZ)