Berliner Tageszeitung - Österreich sieht Weber noch nicht aus dem Rennen um Juncker-Nachfolge

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Österreich sieht Weber noch nicht aus dem Rennen um Juncker-Nachfolge




Österreich sieht Weber noch nicht aus dem Rennen um Juncker-Nachfolge
Österreich sieht Weber noch nicht aus dem Rennen um Juncker-Nachfolge / Foto: © AFP

Österreichs Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein sieht den Konservativen Manfred Weber (CSU) noch nicht mit dem Versuch gescheitert, Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu werden. Auf die Frage, ob die Kandidatur Webers vom Tisch sei, sagte sie am Freitag beim EU-Gipfel, dies könne "man so nicht sagen". Die parteilose Bierlein führt die Regierungsgeschäfte in Österreich übergangsweise bis zu den Neuwahlen im September.

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Die Staats- und Regierungschefs hatten sich am Donnerstag nicht auf einen Nachfolger für Juncker einigen können. Sie setzten deshalb einen Sondergipfel für den 30. Juni an. EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte am Donnerstag festgestellt, dass es bisher weder für Weber noch für die Europawahl-Spitzenkandidaten von Sozialdemokraten und Liberalen Mehrheiten für die Ernennung zum Juncker-Nachfolger gibt.

Luxemburgs Regierungschef Xavier Bettel wies am Freitag erneut die Forderung aus dem EU-Parlament zurück, dass nur ein Spitzenkandidat Kommissionschef werden dürfe. Er sei "von Anfang an nicht begeistert" von diesem Ansatz gewesen, sagte Bettel in Brüssel. Für ihn sei es kein demokratisches und transparentes Verfahren, wenn Spitzenkandidaten europäischer Parteien nicht länderübergreifend auf den Wahllisten stünden und gewählt werden könnten.

Es müsse nun ein Kandidat gefunden werden, der wirklich eine Mehrheit bei den Staats- und Regierungschefs und im EU-Parlament finden könne, sagte Bettel. Er warnte vor einer Reise nach Jerusalem: Dies sei kein "Spiel, wo man immer einen Stuhl wegnimmt und der letzte, der bleibt, wird es."

(C. Fournier--BTZ)