Berliner Tageszeitung - Konservativer wird mit Stimmen von Rechtsextremen Bürgermeister von Madrid

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Konservativer wird mit Stimmen von Rechtsextremen Bürgermeister von Madrid




Konservativer wird mit Stimmen von Rechtsextremen Bürgermeister von Madrid
Konservativer wird mit Stimmen von Rechtsextremen Bürgermeister von Madrid / Foto: © AFP

Der konservative Politiker José Luis Martínez Almeida hat sich mit den Stimmen der rechtsextremen Partei Vox zum Bürgermeister der spanischen Hauptstadt Madrid wählen lassen. Martínez Almeida erhielt am Samstag insgesamt 30 Stimmen und damit die nötige absolute Mehrheit. Seine konservative Volkspartei PP wird in einer Koalition mit den Liberalen von Ciudadanos und mit Unterstützung der rechtsextremen Vox regieren.

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Martínez Almeida löst die linke Bürgermeisterin Manuela Carmena ab. Sie hatte die Kommunalwahl vor drei Wochen zwar gewonnen, hatte im Stadtrat aber nicht genug Sitze für eine Mehrheit der linken Parteien.

Der sozialistische Kandidat Pepu Hernández kritisierte PP und Ciudadanos wegen ihrer Zusammenarbeit mit den Rechtsextremen von Vox scharf. Sie gäben der rechtsextremen Partei die Möglichkeit, die Politik "der wichtigsten Stadt Spaniens, einer der wichtigsten Städte der Welt" mitzubestimmen.

Eine der Maßnahmen, die das neue Bündnis aus PP, Ciudadanos und Vox umsetzen will, betrifft zuvor eingeführte Verkehrsbeschränkungen für das Zentrum von Madrid, durch die die Luftverschmutzung deutlich verringert werden sollte.

(L. Solowjow--BTZ)