Berliner Tageszeitung - Stegner: Rot-Rot-Grün ist im Bund "natürlich" auch eine Option

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Stegner: Rot-Rot-Grün ist im Bund "natürlich" auch eine Option




Stegner: Rot-Rot-Grün ist im Bund

SPD-Vizechef Ralf Stegner hat eine Regierung aus Rot-Rot-Grün im Bund als Option bezeichnet. Er sagte nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview, ein solches Bündnis sei "natürlich" für die SPD die "strategische Alternative diesseits der Union". Ziel sei es, wieder stärkste Kraft diesseits von CDU und CSU zu werden. Über die Weiterführung der aktuellen großen Koalition will die SPD nach derzeitigem Stand auf ihrem Parteitag im Dezember beraten.
 
Im Interview nannte Stegner Bedingungen für ein Bündnis mit Grünen und Linken auf Bundesebene. "Die Grünen müssen entscheiden, ob sie Jamaika-Koalitionen oder soziale und progressive Bündnisse präferieren", sagte er der Zeitung. Die Linkspartei wiederum müsse sich von "linksnationalen Positionen trennen und Regierungsverantwortung auch wollen". Dann könne eine "rot-grün-rote Regierungskoalition wie in Bremen gelingen".
 
In Bremen ist nach der Bürgerschaftswahl der Weg für ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken frei, nachdem sich alle Parteien für Verhandlungen ausgesprochen hatten. In Bremen war vor zwei Wochen eine neue Bürgerschaft gewählt worden, die CDU wurde stärkste Kraft. Sollten die Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linken erfolgreich sein, entstünde dort die erste rot-grün-rote Koalition in einem westdeutschen Bundesland.
 
Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer warnte mit Blick auf Bremen vor einem solchen Bündnis im Bund. "Wer in Bremen mit der Linken koaliert, wird das im Zweifel auch im Bund tun", sagte sie nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Der Fall Bremen zeigt: Im Zweifel entscheiden sich die Grünen nicht für bürgerliche Politik, sondern für links."

 

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(L. Solowjow--BTZ)