Berliner Tageszeitung - Erneut Demonstrationen in Algerien nach Absage der Präsidentschaftswahl

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Erneut Demonstrationen in Algerien nach Absage der Präsidentschaftswahl




Erneut Demonstrationen in Algerien nach Absage der Präsidentschaftswahl
Erneut Demonstrationen in Algerien nach Absage der Präsidentschaftswahl / Foto: © AFP

Nach der Absage der für Anfang Juli geplanten Präsidentschaftswahl in Algerien sind in der Hauptstadt Algier erneut hunderte Menschen auf die Straße gegangen. Die Demonstranten forderten bei der 16. Kundgebung an einem Freitag in Folge den Rücktritt von Übergangsstaatschef Abdelkader Bensalah sowie des mächtigen Armeechefs Ahmed Gaïd Salah. Auch in anderen Städten des Maghreb-Staats fanden im Anschluss an das islamische Freitagsgebet Demonstrationen statt.

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Die jüngste Aufforderung zum "Dialog" durch Bensalah wiesen Kundgebungsteilnehmer in Algier zurück. Die "einzige Bedingung" für Gespräche sei der Rückzug der gesamten derzeitigen Führung des Landes, sagte der 26-jährige Arbeitslose Massi. Der 45-jährige Beamte Hamid forderte, dass es im Vorfeld von Gesprächen keinen festen Fahrplan geben dürfe. Zudem müssten der Dialog mit "dem wahren Machthaber, also der Armee", geführt werden.

Bensalah hatte am Donnerstagabend Politik und Zivilgesellschaft in Algerien zu einem breit angelegten Dialog aufgerufen, um "so bald wie möglich" eine Wahl ansetzen zu können. Der algerische Verfassungsrat hatte am Sonntag die beiden einzigen Bewerbungen für die Nachfolge des gestürzten Staatschefs Abdelaziz Bouteflika zurückgewiesen und die Organisation der Wahl bis zum 4. Juli für "unmöglich" erklärt. Demonstranten hatten seit Wochen gefordert, den Urnengang zu verschieben.

Algeriens langjähriger Präsident Bouteflika hatte nach heftigen Protesten im März auf eine Kandidatur für eine fünfte Amtszeit verzichtet, die Wahl zugleich aber auf unbestimmte Zeit verschoben. Schließlich beugte der 82-Jährige sich dem anhaltenden Druck der Straße und legte sein Amt Anfang April nieder.

Der bisherige Parlamentspräsident Bensalah wurde am 9. April zum Übergangspräsidenten ernannt. Laut Verfassung müsste binnen 90 Tagen nach seiner Ernennung gewählt werden. Da diese Frist nun nicht mehr zu halten ist, schlug der Verfassungsrat eine Verlängerung von Bensalahs Mandat vor.

(S. Sokolow--BTZ)