Berliner Tageszeitung - Spaniens König beauftragt Ministerpräsidenten Sánchez mit Regierungsbildung

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Spaniens König beauftragt Ministerpräsidenten Sánchez mit Regierungsbildung




Spaniens König beauftragt Ministerpräsidenten Sánchez mit Regierungsbildung
Spaniens König beauftragt Ministerpräsidenten Sánchez mit Regierungsbildung / Foto: © AFP

Fast sechs Wochen nach der Parlamentswahl in Spanien hat König Felipe VI. den amtierenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez mit der Regierungsbildung beauftragt. Das teilte Parlamentspräsidentin Meritxell Batet am Donnerstag nach einem Treffen im Königspalast in Madrid mit.

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Die Sozialisten von Regierungschef Sánchez hatten die Parlamentswahl Ende April gewonnen. Zwar kamen sie mit 123 von 350 Sitzen auf mehr Mandate als bisher, sie haben aber keine eigene Mehrheit im Parlament. Sánchez ist deshalb auf die Unterstützung anderer Gruppierungen im zersplitterten spanischen Parlament angewiesen, in dem 17 Parteien vertreten sind.

Sánchez strebt eine Minderheitsregierung an, die bei Abstimmungen im Parlament die Unterstützung von anderen Parteien braucht. Bisher wurde Sánchez von der linken Koalition Unidas Podemos und von verschiedenen Regionalparteien wie den baskischen Nationalisten und katalanischen Separatisten unterstützt. Podemos-Chef Pablo Iglesias drängt nun aber auf die Bildung einer Koalitionsregierung.

Eine "progressive Koalitionsregierung in Spanien" sei die vernünftigste Option, weil sie "in den kommenden vier Jahren politische Stabilität garantiert", sagte Iglesias. Auch mit der Unterstützung von Podemos, die 42 Sitze im Parlament hat, wäre Sánchez bei der traditionellen Vertrauensabstimmung im Parlament aber noch auf weitere Parteien angewiesen, um eine Mehrheit zu bekommen. Erwartet werden langwierige Verhandlungen.

(A. Williams--BTZ)