Berliner Tageszeitung - SPD zur Bürgerschaftswahl in Bremen ganz klar abgewählt

Der ARD-Prognose zufolge legen die Christdemokraten um ihren Spitzenkandidaten Carsten Meyer-Heder deutlich zu auf 25,5 Prozent der Stimmen, die ZDF-Prognose ging von 26,5 Prozent aus. Dagegen kommen die Sozialdemokraten von Bürgermeister Carsten Sieling laut den Erhebungen für beide Sender nur auf 24,5 Prozent - das bedeutet ein Minus von 8,3 Prozentpunkten im Vergleich zu 2015.

"Das ist noch lange kein Ergebnis", kommentierte Sieling die Prognosen. Er hoffe, dass es eine Verbesserung gebe. Für das schwache Abschneiden seiner Partei machte Sieling auch die Bundespolitik verantwortlich.

Die Bremer SPD-Chefin Sascha Aulepp sagte, die Sozialdemokraten hätten in der Hansestadt zwar das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren, dieses sei aber noch "volatil". Mit Blick auf den Abstand zur CDU fügte sie hinzu: "Das ist Schlagdistanz." Es bleibe ein "Kopf-an-Kopf-Rennen".

Die Grünen verbessern sich den Prognosen zufolge auf 18 Prozent (ARD) oder 18,5 Prozent (ZDF), die Linke legt auf zwölf Prozent zu. Die FDP erreicht sechs Prozent. Für die AfD ergibt die ARD-Prognose sieben Prozent, beim ZDF sind es nur fünf Prozent. Die örtliche rechtspopulistische Partei Bürger in Wut (BIW) erreicht auf 2,5 Prozent (ZDF) bis 2,8 Prozent (ARD).

Für die 84 Sitze zählende Bremische Bürgerschaft bedeutet dies, dass die CDU mit 23 bis 25 Mandaten rechnen kann. Für die SPD sind es 22 bis 23, für die Grünen 17 und für die Linke zehn bis elf. Die FDP kann voraussichtlich fünf bis sechs Abgeordnete entsenden, die AfD zwischen einem und sechs.

Für die BIW reicht es den Prognosen zufolge für einen Sitz, obwohl sie bremenweit die Fünfprozenthürde nicht erreicht. Hintergrund ist, dass ein Überspringen der Fünfprozentmarke auch allein in Bremerhaven für einen Sitz in der Bürgerschaft ausreicht.

Eine Mehrheit von mindestens 43 Sitzen erreicht den Prognosen zufolge keine Zweierkonstellation außer Schwarz-Rot. Allerdings schloss Sieling im Vorfeld eine große Koalition aus. Mögliche Dreierkonstellationen wären laut den Prognosen Rot-Rot-Grün, Rot-Gelb-Grün und Schwarz-Gelb-Grün.

Die Wahlbeteiligung fiel offenbar weit höher aus als vor vier Jahren. Die ZDF-Prognose ergab 62 Prozent, die der ARD sogar 66 Prozent. Vor vier Jahren hatten lediglich 50,2 Prozent der Bremer an der Bürgerschaftswahl teilgenommen.

Wegen des vergleichsweise komplizierten Wahlsystems in Bremen dauert es einige Zeit, bis verlässliche Zahlen vorliegen. Ein vorläufiges amtliches Endergebnis wird erst am Mittwoch veröffentlicht.

(C. Fournier--BTZ)