Berliner Tageszeitung - Allparteienkonferenz zur Zukunft Libyens wegen Kämpfen um Tripolis abgesagt

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Allparteienkonferenz zur Zukunft Libyens wegen Kämpfen um Tripolis abgesagt




Allparteienkonferenz zur Zukunft Libyens wegen Kämpfen um Tripolis abgesagt
Allparteienkonferenz zur Zukunft Libyens wegen Kämpfen um Tripolis abgesagt / Foto: © AFP

Angesichts der anhaltenden Kämpfe rund um Tripolis haben die Vereinten Nationen ihre Allparteienkonferenz zur Zukunft Libyens abgesagt. Stattdessen wird die Lage im Land am Mittwoch den UN-Sicherheitsrat beschäftigen. Die sogenannte Libysche Nationale Armee (LNA) des abtrünnigen Generals Chalifa Haftar bekannte sich unterdessen zum Luftangriff auf den Flughafen Mitiga.

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Bei der Konferenz, die vom 14. bis zum 16. April stattfinden sollte, sollten ursprünglich Termine für Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Libyen festgelegt werden. Der UN-Gesandte Ghassan Salamé sagte am Dienstag, "wir können die Teilnahme an der Konferenz nicht verlangen, solange geschossen wird und Luftangriffe geflogen werden." Er sei aber entschlossen, die Konferenz "so bald wie möglich" auszurichten.

Nach einer weitgehend ruhigen Nacht waren die Angriffe am Dienstagmorgen wieder aufgeflammt. Laut Sicherheitskreisen in Tripolis war vor allem ein Gebiet rund 30 Kilometer südlich der Stadt betroffen. Sowohl die regierungstreuen Truppen als auch die LNA melden täglich "Vorstöße", bisher scheint aber keine Seite tatsächlich die Oberhand zu gewinnen.

Ein Luftangriff hatte zuvor den einzigen funktionierenden Flughafen von Tripolis getroffen, der daraufhin zunächst geschlossen wurde. Menschen kamen nicht zu Schaden, eine Landebahn wurde jedoch beschädigt. Die LNA bekannte sich zu dem Angriff. Libyens zivile Luftfahrtbehörde erklärte am Dienstag, einstweilen werde nur der Nachtflugbetrieb wieder aufgenommen.

Großbritannien und Deutschland setzten das Thema Libyen für Mittwoch auf die Tagesordnung des UN-Sicherheitsrates. Deutschland hat derzeit den Vorsitz des Gremiums inne. UN-Generalsekretär Antonio Guterres hatte am Montagabend ein sofortiges Ende der Kämpfe gefordert.

Die Vereinten Nationen brachten mehr als 150 Flüchtlinge in Sicherheit, die bisher in einem Lager in Tripolis untergebracht waren. Dazu hieß es, das Lager Ain Sara im Süden der Stadt sei in den vergangenen Tagen von den schweren Kämpfen betroffen gewesen. Nach UN-Einschätzung müssen in den kommenden Tagen weitere Flüchtlinge in sichere Gebiete transportiert werden. Tripolis ist der Sitz der international anerkannten Regierung.

Das Auswärtige Amt in Berlin warnte am Dienstag vor Reisen nach Libyen. Die Lage dort sei in weiten Teilen "sehr unübersichtlich und unsicher", heißt es in der Warnung.

Seit der Militärintervention der Nato in Libyen und dem Sturz des Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 herrscht in dem nordafrikanischen Land Chaos. Die Regierung in Tripolis ist schwach und hat weite Teile des Landes nicht unter Kontrolle.

(O. Petrow--BTZ)