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London: May stellt 3. Abstimmung zu Brexit-Vertrag komplett infrage
London: May stellt 3. Abstimmung zu Brexit-Vertrag komplett infrage
Die britische Premierministerin Theresa May hat die geplante dritte Abstimmung im Unterhaus über den Austrittsvertrag mit der EU infrage gestellt. Sie werde das Abkommen nach zwei früheren Nein-Voten nur dann in der nächsten Woche erneut zur Vorlage bringen, wenn sich eine "ausreichende Unterstützung" abzeichne, schrieb May am Freitag in einem Brief an die Abgeordneten.
Sollte der Vertrag keinen ausreichenden Rückhalt finden, könne Großbritannien in Brüssel einen weiteren Aufschub des ursprünglich für den 29. März vorgesehenen EU-Austritts beantragen. Dann müsste das Vereinigte Königreich allerdings an den Europawahlen im Mai teilnehmen. May ist nach eigenen Worten "zutiefst davon überzeugt", dass dieser Schritt "falsch" wäre.
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten Großbritannien am Donnerstag einen Aufschub beim Brexit gewährt. Nimmt das britische Parlament kommende Woche das Austrittsabkommen doch noch an, wird der Brexit auf den 22. Mai verschoben. Ansonsten muss London bis zum 12. April entscheiden, wie es weitergehen soll. Ohne Entscheidung käme es zu einem ungeordneten Austritt.
(O. Petrow--BTZ)
