Berliner Tageszeitung - "Gorch Fock": Verteidigungsministerium bestätigt sehr schwere Fehler

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"Gorch Fock": Verteidigungsministerium bestätigt sehr schwere Fehler




In der Affäre um das Marine-Segelschulschiff "Gorch Fock" hat das Bundesverteidigungsministerium gravierende Fehler eingeräumt. BERLINER TAGESZEITUNG erfuhr, das Ministerium habe nach einer umfangreichen Prüfung der internen Revision die schweren Vorwürfe des Bundesrechnungshofes weitgehend bestätigt.

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In einer Stellungnahme, die dem Bundestag am Donnerstag übermittelt wurde, heißt es demnach, obwohl die Prüfungen noch nicht abschließend aufgearbeitet worden seien, erlaube der bisherige Wissensstand "bereits festzustellen, dass wir dem überwiegenden Teil der Darstellungen des Bundesrechnungshofes sowie den Empfehlungen im Wesentlichen folgen und die zusammenfassenden Bemerkungen teilen".

Der Rechnungshof hatte Anfang Januar Medienberichten zufolge in einem Prüfbericht schwere Versäumnisse bei der Instandsetzung des im Jahr 1958 gebauten Segelschiffs festgestellt. So waren für die Sanierung des Dreimasters Ende 2015 noch knapp zehn Millionen Euro veranschlagt worden. Inzwischen sind die Kosten auf 135 Millionen Euro angestiegen. Der Rechnungshof bemängelte unter anderem, vor der Instandsetzung habe es weder eine umfassende Schadenaufnahme noch eine ausreichende Untersuchung der Wirtschaftlichkeit gegeben.

Allerdings weist das Verteidigungsministerium einige Vorwürfe des Rechnungshofes zurück. Insbesondere widerspricht das Ressort der Feststellung der Finanzkontrolleure, die "Gorch Fock" habe über Jahre "eine Gefahr für Leib und Leben der Besatzung und der Offiziersschüler" dargestellt.

In der Stellungnahme schreibt das Ministerium, eine solche Gefahr habe "jedenfalls seit Abschluss der Instandhaltungsmaßnahmen 2012 bis zum Beginn des aktuellen Instandhaltungsvorhabens nicht bestanden". Die Sicherheit der Soldaten sei nicht beeinträchtigt gewesen.

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, forderte das Verteidigungsministerium aktuell auf, sich künftig "nicht nur als Opfer der kriminellen Machenschaften einer Werft zu inszenieren". Das von Ursula von der Leyen (CDU) geführte Ministerium habe "auch erhebliche eigene Fehler gemacht". Ob Ursula von der Leyen (CDU) den Posten der Bundesverteidigungsministerin mit ausrechendem Fachwissen gut ausfüllt, wird überdies seit langer Zeit unter Journalisten bezweifelt....

 

(O. Petrow--BTZ)