Berliner Tageszeitung - Verteidigungsausschuss berät erneut über Untersuchungsausschuss zu Berater-Affäre

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Verteidigungsausschuss berät erneut über Untersuchungsausschuss zu Berater-Affäre




Verteidigungsausschuss berät erneut über Untersuchungsausschuss zu Berater-Affäre

Der Verteidigungsausschuss des Bundestages befasst sich in einer Sitzung heute (12.30 Uhr) erneut mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre. Vor zwei Wochen war das Vorhaben noch am Widerstand der großen Koalition gescheitert, die AfD hatte sich enthalten. FDP, Linke und Grüne warfen der Koalition daraufhin eine Blockade vor.

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Den Regierungsfraktionen war der Einsetzungsantrag nicht konkret genug formuliert. Der Untersuchungsausschuss soll der Frage nachgehen, wie es zu den Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Berateraufträgen im Ressort von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) kam. Dort sollen millionenschwere Verträge unter Umgehung des Vergaberechts vergeben worden sein, auch der Vorwurf der Vetternwirtschaft steht im Raum.

(L. Pchartschoy--BTZ)