Berliner Tageszeitung - Bundeskabinett will Sicherheit von Arzneimitteln verbessern

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Bundeskabinett will Sicherheit von Arzneimitteln verbessern




Bundeskabinett will Sicherheit von Arzneimitteln verbessern
Bundeskabinett will Sicherheit von Arzneimitteln verbessern / Foto: © AFP

Das Bundeskabinett befasst sich heute (ab 09.30 Uhr) mit einem Gesetzentwurf für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung. Der Bund soll damit künftig mehr Befugnisse bekommen, um für sichere Medikamente zu sorgen. Die Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sehen unter anderem auch vor, die Zusammenarbeit zwischen den Bundes- und Länderbehörden zu verbessern. Zudem soll es häufiger Kontrollen geben.

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Das Kabinett befasst sich zudem mit einer Vorlage des Innenministeriums, mit dem die Registrierung und der Datenaustausch durch die Behörden im Bereich des Aufenthalts- und Asylrechts verbessert werden soll sowie mit der Berufung einer Fachkommission Integration.

(L. Andersson--BTZ)