Berliner Tageszeitung - Deutsche Rüstungsexporte um Jahr 2018 deutlich zurückgegangen

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Deutsche Rüstungsexporte um Jahr 2018 deutlich zurückgegangen




Deutsche Rüstungsexporte um Jahr 2018 deutlich zurückgegangen
Deutsche Rüstungsexporte um Jahr 2018 deutlich zurückgegangen / Foto: © AFP

Die deutschen Rüstungsexporte sind 2018 im Vergleich zum Vorjahr deutlich zurückgegangen. Der Gesamtwert habe im vergangenen Jahr 4,82 Milliarden Euro betragen, hieß es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion, die BERLINER TAGESZEITUNG am Donnerstag in Berlin vorlag. 2017 waren Rüstungsgüter im Wert von 6,24 Milliarden Euro ausgeführt worden.

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Von den Rüstungsexporten des Jahres 2018 gingen demnach Waren im Wert von 1,05 Milliarden Euro an Länder der EU und im Wert von 1,22 Milliarden Euro an sonstige Staaten der Nato oder an ihnen gleichgestellte Länder wie beispielsweise Australien, Japan und die Schweiz. Rüstungsgüter im Wert von 2,55 Milliarden Euro gingen an andere Staaten.

Unter diesen sogenannten Drittstaaten war nach vorläufigen Zahlen der Regierung vom Dezember Algerien mit Rüstungsexporten aus Deutschland im Wert von 802 Millionen Euro besonders stark vertreten, gefolgt von Saudi-Arabien mit 416 Millionen Euro und Pakistan mit 152 Millionen Euro. An Israel gingen demnach 2018 Exporte im Wert von 101 Millionen Euro, an Katar und an Indien jeweils von 96 Millionen Euro.

"Der überfällige Rückgang der Rüstungsexporte ist grundsätzlich erfreulich", erklärte dazu der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour. Er kritisierte jedoch, dass "auch weiterhin autokratische Regime Waffen aus Deutschland erhalten", zumal eine Endverbleibskontrolle von Rüstungsgütern in Konfliktgebieten weiterhin nicht gegeben sei.

Besonders kritisierte Nouripour erneut den Umgang mit dem maßgeblich in den Krieg in Jemen verwickelten Saudi-Arabien, dem zudem immer wieder Menschenrechtsverletzungen auch im eigenen Land vorgeworfen werden. Erst nach dem gewaltsamen Tod des saudischen Regierungskritikers Jamal Khashoggi hatte Deutschland im vergangenen November wie auch andere westliche Länder Rüstungsexporte dorthin gestoppt.

"Dass Deutschland die Exporte wegen des Falls Khashoggi jetzt aussetzt, aber zuvor trotz des Kriegs in Jemen weiter nach Saudi-Arabien geliefert hat, spricht Bände", erklärte dazu Nouripour. Er sprach von einer "Bankrotterklärung" der Bundesregierung.

Die Regierung hob in ihrer Antwort auf die Grünen-Anfrage dagegen hervor, sie verfolge "eine restriktive und verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik". Grundlage seien Einzelfallentscheidungen "im Lichte der jeweiligen Situation nach sorgfältiger Prüfung unter Einbeziehung außen- und sicherheitspolitischer Erwägungen". Dabei spiele auch "die Beachtung der Menschenrechte im Empfängerland eine hervorgehobene Rolle", hieß es.

 

(L. Solowjow--BTZ)