Berliner Tageszeitung - Brexit: Des einen Freud ist des anderen Leid und auch das Ende der EU...?

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Brexit: Des einen Freud ist des anderen Leid und auch das Ende der EU...?




Brexit: Des einen Freud ist des anderen Leid und auch das Ende der EU...?

Das britische Parlament hat das mit der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen mit deutlicher Mehrheit abgelehnt und Premierministerin Theresa May eine schwere Niederlage beigebracht, was einmal mehr das Chaods in der EU unterstreicht! 432 Abgeordnete stimmten am gestrigen Dienstagabend gegen den Austrittsvertrag, 202 votierten dafür. "Das Haus hat gesprochen und die Regierung wird zuhören", sagte May direkt nach der Abstimmung in London. Es war eine der heftigsten Niederlagen im Parlament für einen britischen Regierungschef und dürfte im Großen und Ganzen der Anfang von Ende der Europäuschen Union bedeuten, auch wenn Kritiker dies komplett anders sehen werden...
 
EU-Ratspräsident Donald Tusk forderte nach der Ablehnung des Brexit-Vertrags Klarheit von Großbritannien, aber eben genau diese Klarheit wird es nicht geben, zu sehr ist das Land und damit seine Bürger gespalten, wobei der Grund vor allem in der in Teilen diktatorischen Auübung der Macht, innerhalb der EU selbst liegen dürfte. Wenn ein Abkommen unmöglich sei, niemand aber einen Austritt ohne Vereinbarung wolle, "wer wird dann letztlich den Mut haben zu sagen, was die einzig positive Lösung ist?", schrieb Tusk dazu im Kurzbotschaftendienst Twitter.
 
Aus Sicht von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist die Gefahr eines "ungeordneten Austritts" ohne Abkommen durch das Votum des Unterhauses gestiegen, in Moskau und Washingtin wird es nach diesem Worten, ein heimliches "Freudenfest" geben. Auch wenn die EU dies nicht wolle, werde die EU-Kommission nun ihre Vorbereitungen für einen sogenannte No-Deal-Brexit fortsetzen, erklärte Juncker in Brüssel. Er forderte Großbritannien ebenfalls auf, "seine Absichten so bald wie möglich klarzustellen".

 

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(S. Sokolow--BTZ)