Berliner Tageszeitung - Israelischem Ex-Minister drohen wegen Spionage für Iran elf Jahre Haft

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Israelischem Ex-Minister drohen wegen Spionage für Iran elf Jahre Haft




Israelischem Ex-Minister drohen wegen Spionage für Iran elf Jahre Haft

Wegen Spionage für den Erzfeind Iran drohen dem früheren israelischen Energieminister Gonen Segev elf Jahre Haft. In dem seit Juli laufenden Prozess habe Segev eine Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft geschlossen, teilte das Justizministerium am Mittwoch mit. Diese sehe vor, dass sich Segev der schweren Spionage für den Iran schuldig bekennen werde. Eine Anhörung zur Urteilsverkündung wurde für den 11. Februar angesetzt.

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Der Prozess in Jerusalem findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Über die genauen Vorwürfe gegen Segev, der von 1995 bis 1996 Energie- und Infrastrukturminister war, ist wenig bekannt. Sie beziehen sich auf die Zeit ab 2012, als Segev in Nigeria lebte, bis zu seiner Festnahme im Mai 2018 am Ben-Gurion-Flughafen bei Tel Aviv.

Segev war in den neunziger Jahren Minister unter dem damaligen Regierungschef Jizchak Rabin, der später von einem rechtsextremen Israeli ermordet wurde. Er hatte mit seinem Wechsel von einer rechtsextremen Partei in die Arbeitspartei von Rabin die entscheidende Abstimmung über Oslo-II durchgebracht, einen der Friedensverträge mit den Palästinensern über die Zukunft des Gazastreifens und des Westjordanlandes.

Segev kam bereits mehrfach mit dem Gesetz in Konflikt. 2003 wurde er wegen versuchten Kreditkartenbetrugs zu einem Jahr Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Ein Jahr später wurde er angeklagt, weil er mit Hilfe eines Diplomatenpasses mit gefälschtem Ablaufdatum 30.000 Ecstasy-Pillen aus den Niederlanden nach Israel schmuggeln wollte. In einer Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft räumte er die Vorwürfe damals ein.

(S. Soerensen--BTZ)