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Scholz kritisiert "eigenwillige" Debatte über Lieferung von Kampfjets an Ukraine / Foto: © AFP
Scholz kritisiert "eigenwillige" Debatte über Lieferung von Kampfjets an Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Unverständnis auf die anhaltende Diskussion über die Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine reagiert. "Es ist dazu jetzt alles gesagt, auch von mir", sagte Scholz am Sonntag bei seinem Besuch in Chile. "Es ist eigenwillig, dass diese Debatte geführt wird." Nötig sei stattdessen eine "seriöse Debatte, in der das entschieden wird, was zu entscheiden ist".
Scholz warnte erneut vor einem "Überbietungswettbewerb", bei dem "innenpolitische Motive statt die Unterstützung der Ukraine im Vordergrund stehen". Bei so wichtigen Themen wie Waffenlieferungen müsse es "um Sachfragen gehen, um rationale Abwägungen", betonte der Kanzler.
Nach der Zusage von Deutschland und weiteren westlichen Ländern, der Ukraine Kampfpanzer zu liefern, hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj unter anderem Kampfflugzeuge erbeten. Scholz und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lehnen dies ab.
SPD-Chefin Saskia Esken wollte sich in dieser Frage am Sonntag hingegen nicht festlegen. "Es kommt ganz entscheidend darauf an, dass Deutschland und dass auch die Nato nicht Kriegspartei wird", sagte sie in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Die Bundesregierung sei in sehr enger Abstimmung gerade mit den USA. Es komme entscheidend darauf an, die aktuelle Situation immer wieder zu bewerten, sagte Esken.
Scholz erinnerte bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem chilenischen Präsidenten Gabriel Boric daran, dass der russische Angriffskrieg "keine rein europäische Angelegenheit, sondern eine Herausforderung für die internationale Ordnung insgesamt" sei. Der Krieg habe weitreichende Folgen etwa mit Blick auf die Rohstoffpreise und die Ernährungssicherheit.
Es dürfe nicht akzeptiert werden, "dass ein großes Land seinem kleineren Nachbarn mitteilt, dass es einen Teil seines Territoriums sich aneignen will", sagte Scholz. "Als Demokratien müssen wir deshalb weltweit zusammenstehen und eine Rückkehr zum Recht des Stärkeren verhindern." Er lobte in diesem Zusammenhang "Chiles sehr klare Haltung bei der Verurteilung der russischen Aggression".
Scholz absolviert derzeit seine erste Südamerika-Reise als Kanzler. Am Montag nimmt er an einem deutsch-chilenischen Wirtschaftsforum teil. Anschließend will Scholz nach Brasília weiterreisen. Brasilien ist die letzte Station seiner viertägigen Reise.
P. Hansen--BTZ
