Berlin
9 °C
München
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
7 °C
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
Wahlsieg in Georgia stärkt Senatsmehrheit der US-Demokraten / Foto: © GETTY IMAGES/AFP
Wahlsieg in Georgia stärkt Senatsmehrheit der US-Demokraten
Mit dem Wahlsieg des demokratischen Amtsinhabers Raphael Warnock bei der Stichwahl im US-Bundesstaat Georgia hat die Partei von Präsident Joe Biden ihre Mehrheit im Senat gestärkt. Warnock habe über den von Ex-Präsident Donald Trump unterstützten früheren American-Football-Star Herschel Walker von den Republikanern gesiegt, berichteten die US-Fernsehsender am Dienstagabend (Ortszeit). Biden erhält damit Rückenwind für die zweite Hälfte seiner Amtszeit.
"Heute Abend haben sich die Wähler in Georgia für unsere Demokratie eingesetzt, den Ultra-MAGAismus abgelehnt und - was am wichtigsten ist - einen guten Mann zurück in den Senat geschickt", erklärte Biden im Onlinedienst Twitter. "Auf sechs weitere Jahre", zeigte er sich schon mit Blick auf die nächsten Präsidentschaftswahlen optimistisch. MAGAismus steht für den Slogan seines Vorgängers Donald Trump: Make America Great Again.
Der US-Präsident hatte sich bereits vor Bekanntgabe der Ergebnisse sehr zuversichtlich gezeigt: "Wir werden gewinnen, wir werden in Georgia gewinnen", sagte Biden wenige Minuten zuvor vor Journalisten.
Warnock hielt seine Siegesrede in einem voll besetzten Ballsaal in Atlanta. "Nach einer unerbittlichen Kampagne (...) ist es mir eine Ehre, die vier mächtigsten Worte auszusprechen, die in einer Demokratie je gesagt worden sind: Das Volk hat gesprochen", sagte Warnock. Eine Wahlstimme sei für ihn "eine Art Gebet" für "eine Welt, die wir uns für uns und unsere Kinder wünschen", fügte er hinzu.
Die Stichwahl in Georgia war zwar nicht mehr das Zünglein an der Waage für die Machtverteilung im US-Senat. Trotzdem wurde ihr große Aufmerksamkeit zuteil - unter anderem, weil Walkers Abschneiden als weiteres Indiz für die Chancen von Ex-Amtsinhaber Trump bei dessen bereits verkündeter Bewerbung für die Präsidentschaftswahl 2024 galt.
Zudem hatte die Demokratische Partei von Biden bei den Kongress-Zwischenwahlen am 8. November ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren und ihre Mehrheit im Senat nur hauchdünn verteidigen können. Durch die Wiederwahl Warnocks erhöht sich diese Mehrheit im Senat nun auf 51 zu 49 Sitze, was den Demokraten die parlamentarische Arbeit erleichtert.
Dass es überhaupt zu einer Stichwahl zwischen dem 53-jährigen Warnock und dem sieben Jahre älteren Walker kam, liegt am Wahlrecht in Georgia. Der Südstaat verlangt, dass ein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommt. Warnock landete zwar bereits bei den sogenannten Midterms am 8. November knapp vor Walker. Die 50-Prozent-Marke erreichte der Demokrat aber nicht, unter anderem, weil es im ersten Wahlgang noch einen dritten Kandidaten gab.
Fest entschlossen, das Rennen zu gewinnen, hatten die Demokraten im Wahlkampf auf den ehemaligen Präsidenten Barack Obama gesetzt, der vergangene Woche in Atlanta Warnocks Wahlkampf unterstütze.
Der Baptistenpfarrer Warnock ist der erste schwarze US-Senator aus Georgia - und wird es nun bleiben. Grund dafür war neben seiner Bilanz als Amtsinhaber vermutlich auch der Wahlkampf von Walker, der für zahlreiche Negativ-Schlagzeilen sorgte. So wurde der Politik-Neuling überführt, seinen Lebenslauf geschönt zu haben.
Hinzu kamen Vorwürfe der häuslichen Gewalt von seiner Ex-Frau und Vorwürfe von gleich zwei Frauen, Walker habe sie in der Vergangenheit zu Abtreibungen gedrängt. Dabei trat der von Trump geforderte Republikaner als erzkonservativer Abtreibungsgegner auf.
Mit bizarren Äußerungen zog der als College-Football-Spieler zur Legende gewordene Kandidat sich zudem immer wieder den Spott von Kommentatoren zu. So fabulierte er etwa bei einem Wahlkampfauftritt über Vampire und Werwölfe.
W. Winogradow--BTZ
