Berliner Tageszeitung - SPD-Chef gibt Ampelregierung die Note Drei plus

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SPD-Chef gibt Ampelregierung die Note Drei plus




SPD-Chef gibt Ampelregierung die Note Drei plus
SPD-Chef gibt Ampelregierung die Note Drei plus / Foto: © AFP

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil zieht nach einem Jahr Ampelregierung eine durchwachsene Bilanz: Er gebe der Bundesregierung die Note Drei plus, sagte Klingbeil der "Bild am Sonntag". Die "Ampel habe die schwierige Lage zwar "gut im Griff", es sei aber immer noch Luft nach oben. Für eine bessere Note fehle, "dass wir die Modernisierung des Landes vorantreiben" - nötig sei auch "ein bisschen weniger öffentlicher Streit".

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Er verstehe, dass dieses Regierungsjahr allen viel abverlangt habe, sagte Klingbeil der Zeitung weiter. "Aber manche Diskussion war zu lang, zu öffentlich, zu personalisiert." Die Regierungspartner sollten wieder zur politischen Kultur aus den Koalitionsverhandlungen zurückfinden, riet der SPD-Chef. "Dass wieder gilt: Wir packen das gemeinsam an, ohne dass ständig vermessen wird, wer von den drei Partnern sich wo genau durchgesetzt hat."

Bei der Modernisierung des Landes sei die Regierung "noch nicht gut genug", räumte Klingbeil ein. In Niedersachsen sei innerhalb von 200 Tagen ein Flüssiggas-Terminal "hochgezogen" worden, "aber das Aufstellen von Windrädern dauert immer noch zu lange", nannte er ein Beispiel. Das müsse schneller werden. Die "große Agenda" der Ampel-Regierung sei: "Wir tun alles, dass wir durch Modernisierung aus der Krise herauswachsen - mehr Erneuerbare Energien, mehr Digitalisierung, mehr Fachkräftezuwanderung, weniger Bürokratie."

K. Petersen--BTZ