Berliner Tageszeitung - Lettlands Präsident will Karins als Ministerpräsidenten nominieren

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Lettlands Präsident will Karins als Ministerpräsidenten nominieren




Lettlands Präsident will Karins als Ministerpräsidenten nominieren
Lettlands Präsident will Karins als Ministerpräsidenten nominieren / Foto: © AFP

In Lettland soll der amtierende Ministerpräsident Krisjanis Karins auch die künftige Regierung leiten. Rund anderthalb Monate nach der Parlamentswahl in Lettland gab Präsident Egils Levits am Dienstag bekannt, dass er Karins mit dem Amt des Regierungschefs betrauen werde. Das entsprechende Dokument sollte im Laufe des Tages unterzeichnet werden.

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Karins' pro-westliche Partei Neue Einheit hatte die vom Ukraine-Krieg überschattete Parlamentswahl in dem baltischen Staat am 1. Oktober mit 18,97 Prozent der Stimmen gewonnen. Nach der Wahl hatte die Partei erklärt, eine Koalition mit der Vereinigten Liste, der Nationalen Allianz und den Sozialdemokraten bilden zu wollen.

Letztere wurden später wegen Differenzen von den Koalitionsgesprächen ausgeschlossen. Die drei Fraktionen verfügen voraussichtlich über eine Mehrheit von 54 der 100 Abgeordneten im neuen Parlament in Riga.

D. O'Sullivan--BTZ