Berliner Tageszeitung - Präsidentschaftswahl in Kasachstan läuft

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Präsidentschaftswahl in Kasachstan läuft




Präsidentschaftswahl in Kasachstan läuft
Präsidentschaftswahl in Kasachstan läuft / Foto: © AFP

Im zentralasiatischen Kasachstan läuft an diesem Sonntag die vorgezogene Präsidentschaftswahl. Es wird erwartet, dass Amtsinhaber Kassym-Schomart Tokajew mit seiner Wiederwahl seine Macht festigen wird. Seit seinem Amtsantritt 2019 hat Tokajew die Opposition zunehmend entmachtet. Gegen den 69-Jährigen treten fünf weitgehend unbekannte Kandidaten an.

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Die Wahl war ursprünglich für 2024 angesetzt, im September verkündete der Staatschef den vorgezogenen Wahltermin. Nach der Öffnung der Wahllokale gab Tokajew seine Stimme schon früh am Sonntag in der Hauptstadt Astana ab. Die Wahllokale schließen um 16.00 Uhr MEZ, erste Nachwahlbefragungen werden gegen 19.00 Uhr MEZ erwartet.

Tokajew hatte 2019 die Nachfolge des langjährigen Präsidenten Nursultan Nasarbajew angetreten, der Kasachstan fast drei Jahrzehnte lang mit eiserner Faust regiert hatte. In der rohstoffreichen Ex-Sowjetrepublik hatte es Anfang Januar massive Proteste gegen gestiegene Gaspreise gegeben. Später weiteten sich die Proteste zu regierungskritischen Demonstrationen im ganzen Land aus. Die Proteste wurden blutig niedergeschlagen, 238 Menschen kamen ums Leben.

Tokajew sieht sich auch Machtkämpfen mit dem Clan des früheren Machthabers Nasarbajew gegenüber. Zudem ist er auf Distanz zu Russlands Präsident Wladimir Putin gegangen, denn Tokajew lehnt den russischen Angriffskrieg in der Ukraine ab.

Im Wahlkampf hatte Tokajew ein "Neues Kasachstan" mit demokratischen Fortschritten und wirtschaftlichen Reformen versprochen. Allerdings dauern die Wirtschaftsprobleme in dem größten Land Zentralasiens an, ebenso wie die autoritären Reflexe der Führung.

A. Walsh--BTZ