Berliner Tageszeitung - Enquete-Kommissionschef: Bei Aufnahme afghanischer Ortskräften noch viel zu tun

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Enquete-Kommissionschef: Bei Aufnahme afghanischer Ortskräften noch viel zu tun




Enquete-Kommissionschef: Bei Aufnahme afghanischer Ortskräften noch viel zu tun
Enquete-Kommissionschef: Bei Aufnahme afghanischer Ortskräften noch viel zu tun / Foto: © AFP

Knapp ein Jahr nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan bleibt bei der Ausreise afghanischer Ortskräfte nach Angaben des Vorsitzenden der Enquete-Kommission des Bundestags zum Afghanistan-Einsatz, Michael Müller (SPD), noch viel zu tun. Bislang hätten knapp zwei Drittel von Deutschlands früheren Ortskräfte ausreisen können, "aber eben auch über ein Drittel nicht und das ist ein dringender Handlungsbedarf für die Zukunft", sagte Müller am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin".

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Er führte aus, die Ausreise der Ortskräfte sei "sehr schwer", weil die in Afghanistan herrschenden radikalislamischen Taliban vielen Menschen nicht die Möglichkeit gäben, die nötigen Visa und Ausweispapiere zu bekommen. Außerdem sei die Ausreise aus Afghanistan "nach wie vor nicht direkt möglich", sondern nur über Nachbarländer wie Pakistan, Indien oder den Iran.

Darüber hinaus werde gerade Frauen die Ausreise "erheblich erschwert", sagte Müller im ZDF. Viele frühere Ortskräfte wollten aber nur mit ihrer Familie ausreisen und müssten daher abwarten, bis auch die Frauen Visa und Ausweise hätten.

Zum Einsatz der Bundeswehr und ihrer Partner in Afghanistan, der vergangenen Sommer abrupt beendet worden war, sagte Müller, es sei eine "ganze Menge" schief gegangen "und es lohnt sich, das auch auszuarbeiten".

Bei dem sogenannten vernetzten Ansatz des Einsatzes habe es zwar auch Erfolge gegeben. "Nur das Problem ist, dass es nicht nachhaltig war", analysierte Müller. Statt Afghanistan dauerhaft zu stabilisieren, hätten Deutschland und seine Partner "ein dysfunktionales und zerrissenes Land zurückgelassen".

Eine Ursache ist laut Müller, dass der Auftrag des Einsatzes "nicht klar" gewesen sei und "sich ständig geändert" habe. Es sei ein "Riesen-Problem" gewesen, "dass wir jenseits der Städte die Bevölkerung gar nicht erreicht haben".

Bei künftigen Bundeswehr-Einsätzen gelte es daher, den Auftrag klarer zu formulieren und auch zu evaluieren. Außerdem sei es notwendig, sich vorab stärker mit dem Land und der Bevölkerung auseinanderzusetzen, "so dass wir wirklich mit der Kultur, der Geschichte der Menschen in den Ländern auch arbeiten können".

Die Bundeswehr war im Juni 2021 nach knapp 20 Jahren aus Afghanistan abgezogen. Im August beteiligten sich nach der Machtübernahme der Taliban deutsche Soldaten dann noch einmal an der chaotischen Evakuierungsaktion vom Flughafen der Hauptstadt Kabul. Schon damals gab es schwere Vorwürfe gegen die Verantwortlichen in Deutschland und weiteren beteiligten Länder, weil die afghanischen Ortskräfte beim Abzug der internationalen Truppen zunächst größtenteils zurückgelassen wurden.

D. Wassiljew--BTZ