Berliner Tageszeitung - Bundestag will Ataman zur Antidiskriminierungs-Beauftragten wählen

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Bundestag will Ataman zur Antidiskriminierungs-Beauftragten wählen




Bundestag will Ataman zur Antidiskriminierungs-Beauftragten wählen
Bundestag will Ataman zur Antidiskriminierungs-Beauftragten wählen / Foto: © AFP

Der Bundestag kommt am Donnerstag (09.00 Uhr) kurz vor der Sommerpause zu einer Mammutsitzung bis tief in die Nacht zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Wahl der neuen Antidiskriminierungsbeauftragten der Bundesregierung, Ferda Ataman. Außerdem will das Parlament die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr beschließen.

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Weitere Themen sind eine Bilanz der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen vor einem Jahr, eine Aktuelle Stunde zu Konsequenzen aus dem kürzlich vorgelegten Armutsbericht für Deutschland sowie der Schutz insbesondere vulnerabler Gruppen vor der Corona-Pandemie. Auch die Beschleunigung von Beschaffungen der Bundeswehr sowie die Antisemitismus-Vorwürfe gegen die documenta in Kassel stehen auf der Tagesordnung.

M. Taylor--BTZ